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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
15.10.08, 15:00
Ende
15.10.08, 16:15
Erstellt
10.10.08, 08:21
Aktualisiert
11.12.08, 14:32

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.09.2008

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -hier: Errichtung einer Solarstromanlage auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes Am Marschiertor Auftragssachkonto B 140 100 26 7955000- Photovoltaik PV-Anlagen-Gesellschafterdarlehen an E 26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -hier: Errichtung einer Solarstromanlage auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes Am Marschiertor Auftragssachkonto B 140 100 26 7955000- Photovoltaik PV-Anlagen-Gesellschafterdarlehen an E 26

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Produktsachkonto 050 010 020, 5483000 / 7483000 Inanspruchnahme aus Bürgschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Produktsachkonto 050 010 020, 5483000 / 7483000 Inanspruchnahme aus Bürgschaften

5

Änderung des Stellenplanes 2008

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplanes 2008

6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlungsstelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlungsstelle

7

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben im Schornsteinfegerwesen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben der im Schornsteinfegerwesen

8

Beseitigung tierischer Nebenprodukte; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung tierischer Nebenprodukte

9

Satzung zur Änderung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers

10

Bebauungsplan Nr. 903 - Stolberger Straße/Elsassstraße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Stolberger Straße/ Ecke Elsassstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 903 - Stolberger Straße/Elsassstraße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Stolberger Straße/ Ecke Elsassstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Auswertung des Bürgergutachtens hier: Änderungen in der Abfallwirtschaft TOP wurde zurückgezogen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Auswertung des Bürgergutachtens hier: Änderungen in der Abfallwirtschaft

12

Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15 TOP wurde zurückgezogen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

16

Begehung der Nerzfarm in Aachen-Orsbach Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.09.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.09.2008

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Verleihung der Dr.-Franziskus-Blondel-Medaille 2008: (nichtöffentlich)

4

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss eines Vergleichs zur Mängelbeseitigung an den Fassaden und Fenstern der Maria-Montessori-Gesamtschule vom 12.09.2008: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)

6.4

(nichtöffentlich)

6.5

(nichtöffentlich)