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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
10.09.08, 17:00
Ende
10.09.08, 19:45
Erstellt
09.09.08, 07:53
Aktualisiert
11.12.08, 14:32

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom @SITZUNG-1; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Sanierung der Stauanlagen Diepenbenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Stauanlagen Diepenbenden

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 - Auftragssachkonto B 020 20003 78 53 002 / 2008 - Stromkasten Elisenbrunnen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 - Auftragssachkonto B 020 20003 78 53 002 / 2008 - Stromkasten Elisenbrunnen -

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Kenntnisnahme von Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Kenntnisnahme von Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen

4.4

Kennedypark - Errichtung einer Bühne mit wandelbarer, einfahrbarer Überdachung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kennedypark - Errichtung einer Bühne mit wandelbarer, einfahrbarer Überdachung

4.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 Auftragssachkonto B 11030004 - 7852004 -Überleitung der Rosenquelle in den Hauptsammler West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 Auftragssachkonto B 11030004 - 7852004 -Überleitung der Rosenquelle in den Hauptsammler West

4.6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 Produktsachkonto 120 010 020 - 5317000/7317000 Zuschuss Bau der Erschließungsanlage im Hof Rutherford im Gewerbegebiet Avantis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008 Produktsachkonto 120 010 020 - 5317000/7317000 Zuschuss Bau der Erschließungsanlage im Hof Rutherford im Gewerbegebiet Avantis

5

Zentren- und Nahversorgungskonzept Aachen; hier: Vorstellung und Beschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zentren- und Nahversorgungskonzept Aachen; hier: Vorstellung und Beschluss

6

Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Soers

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Soers

7

Bebauungsplan Nr. 894N -Lütticher Straße, Hasselholzer Weg- (Teil Nord) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Lütticher Straße, Lutherweg, Preusweg und Hasselholzer Weg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 894N -Lütticher Straße, Hasselholzer Weg- (Teil Nord) für den Planbereich im stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Lütticher Straße, Lutherweg, Preusweg und Hasselholzer Weg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

8

Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Grundstücke Preusweg 52, 55 und 100 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Grundstücke Preusweg 52, 55 und 100 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

9

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports hier: Zuschüsse zur Anschaffung vereinseigener Sportgeräte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports hier: Zuschüsse zur Anschaffung vereinseigener Sportgeräte

10

Annahme einer Schenkung des Rathausvereins e.V. an die Stadt Aachen Neugestaltung der Beleuchtung des Krönungssaals

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Rathausvereins e.V. an die Stadt Aachen Neugestaltung der Beleuchtung des Krönungssaals

11

Antrag der SPD-Ratsfraktion zur ehemaligen Turnhalle Reichsabtei Kornelimünster

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Ratsfraktion zur ehemaligen Turnhalle Reichsabtei Kornelimünster

12

Ratsantrag Nr. 311/15 der Fraktion Die Linke, Rekommunalisierung von Personal für Reinigungsarbeiten

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 311/15 der Fraktion Die Linke, Rekommunalisierung von Personal für Reinigungsarbeiten

13

Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Aachen Antrag der Fraktionen von SPD; Grüne und FDP vom 18.06.2008

Ergebnis: zurückgezogen

14

Großes Einsparpotenzial durch Installation von wassersparenden Armaturen in den Häusern der gewoge - Erstellung eines Umsetzungskonzepts hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.08.2008 zur Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Die Linke vom 20.08.2008 betr. Großes Einsparpotenzial durch Installation von wassersparenden Armaturen in den Häusern der gewoge - Erstellung eines Umsetzungskonzepts hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.08.2008 zur Tagesordnung

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

18

Schließung des Callcenter-Standortes der Deutschen Telekom AG in Aachen hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)