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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
30.01.08, 17:00
Ende
30.01.08, 18:15
Erstellt
21.01.08, 13:39
Aktualisiert
14.08.08, 10:57

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

5

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2008

6

Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2008 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2008 bis 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2008 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2008 bis 2012

7

Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Verlegung von - Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

8

Volkshochschule Aachen Projekt –Demokratie stärken- Für Vielfalt und Toleranz in der StädteRegion Aachen-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Projekt –Demokratie stärken- Für Vielfalt und Toleranz in der StädteRegion Aachen-

9

Neuanmeldungen zu den Grundschulen für das Schuljahr 2008/09

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuanmeldungen zu den Grundschulen für das Schuljahr 2008/09

10

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.08.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder ab 01.08.2008

11

Änderung Nr. 111 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Krefelder Straße/ Soerser Weg - hier: Änderungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 111 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Krefelder Straße/ Soerser Weg - hier: Änderungsbeschluss

12

Bebauungsplan Nr. 883 - Seffenter Weg/ Prof. Pirlet-Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 883 - Seffenter Weg/ Prof. Pirlet-Straße - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Widerspruchsbescheid Bürgerbegehren Sandhäuschen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Widerspruchsbescheid Bürgerbegehren Sandhäuschen

14

Masterplan Nahverkehr/Moratorium für Tariferhöhungen im ÖPNV hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Nahverkehr/Moratorium für Tariferhöhungen im ÖPNV hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagesordnung

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: AVV GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: AVV GmbH

15.2

Umbesetzung von Ausschüssen hier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier Bestellung von Vertretern des Seniorenbeirates in die Ausschüsse des Rates der Stadt

15.3

Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion

Ergebnis: (offen)

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)