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öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
10.10.07, 18:00
Ende
10.10.07, 20:05
Erstellt
09.10.07, 08:22
Aktualisiert
12.08.08, 14:21

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2007

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

EuRegionale 2008 Pferdelandpark Vorstellung verschiedener Planungen zum Weißen Weg und den Stationen + Wildbach/Eingang Tuchwerk + Brücke über den Amstelbach und Heyder Feldweg + Gestaltung der Unterführung A 4 + Gestaltung der Eingänge + Brücke Wolfsfurth Beschluss über den Entwurf zu den Stationen + Höhenpromenade + Obeliskenplatz am Paulinenwäldchen und Aussichtsterrasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: EuRegionale 2008 Pferdelandpark Vorstellung verschiedener Planungen zum Weißen Weg und den Stationen + Wildbach/Eingang Tuchwerk + Brücke über den Amstelbach und Heyder Feldweg + Gestaltung der Unterführung A 4 + Gestaltung der Eingänge + Brücke Wolfsfurth Beschluss über den Entwurf zu den Stationen + Höhenpromenade + Obeliskenplatz am Paulinenwäldchen und Aussichtsterrasse

5

Historisches Wegenetz in Richterich; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 31.05.2007, lfd. Nr. 135 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird auf die Vorlage zu TOP 4 verwiesen.)</span>

Ergebnis: abgelehnt

6

Jugendeinrichtung für den Stadtbezirk Richterich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(In der Sache wird am 20.09.2007 erneut ein interfraktionelles Gespräch stattfinden. Über das Ergebnis wird mündlich in der Sitzung berichtet.)</span>

Ergebnis: (offen)

6.1

Jugendeinrichtung für Richterich; Antrag gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 GeschO für Rat und Bezirksvertretungen der CDU-Bezirksfraktion vom 11.07.2007, lfd. Nr. 140 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird auf die Beratung zu TOP 6 verwiesen.)</span>

Ergebnis: (offen)

7

Alteneinrichtung in Richterich; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 16.01.2007, lfd. Nr. 112 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Erläuterungen werden nachgereicht. Außerdem wird mündlich in der Sitzung berichtet.)</span>

Ergebnis: (offen)

8

Entscheidung über die Verwendung der Investitionsmittel und Verfügungsmittel 2007 für den Stadtbezirk Richterich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird auf das interfraktionelle Gespräch am 20.09.2007 verwiesen. Über das Gespräch wird mündlich berichtet.)</span>

Ergebnis: (offen)

9

Verfügungsmittel 2007 für den Stadtbezirk Richterich; Antrag gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 GeschO für Rat und Bezirksvertretungen der CDU-Bezirksfraktion vom 28.08.2007, lfd. Nr. 148

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verfügungsmittel 2007 für den Stadtbezirk Richterich; Antrag gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 GeschO für Rat und Bezirksvertretungen der CDU-Bezirksfraktion vom 28.08.2007, lfd. Nr. 148

10

Wohnen für Hilfe in Aachen: Wohnduo; Antrag gem. § 3 Abs. 2 Satz 1 GeschO für Rat und Bezirksvertretungen der SPD-Bezirksfraktion vom 16.09.2007, lfd. Nr. 154

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wohnen für Hilfe in Aachen: Wohnduo; Antrag gem. § 3 Abs. 2 Satz 1 GeschO für Rat und Bezirksvertretungen der SPD-Bezirksfraktion vom 16.09.2007, lfd. Nr. 154

11

Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren; hier: Priorisierung der Einrichtungen für den Einsatz der Familienbildner (Elternschule, IN VIA, Helene-Weber-Haus, DRK)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren; hier: Priorisierung der Einrichtungen für den Einsatz der Familienbildner (Elternschule, IN VIA, Helene-Weber-Haus, DRK)

12

Aufgabe der Regenrückhaltebecken Kaletzbenden und Uersfeld hier: Genehmigungsantrag gemäß § 31 WHG zur Offenlegung des Amstelbachs in Kaletzbenden hier: Antrag des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 21.12.2006, Nachtrag vom 26.06.2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabe der Regenrückhaltebecken Kaletzbenden und Uersfeld hier: Genehmigungsantrag gemäß § 31 WHG zur Offenlegung des Amstelbachs in Kaletzbenden hier: Antrag des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 21.12.2006, Nachtrag vom 26.06.2007

13

Ausstattung der Turnhalle der KGS Horbach mit Leicht-Turnmatten; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 21.06.2007, lfd. Nr. 138

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausstattung der Turnhalle der KGS Horbach mit Leicht-Turnmatten; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 21.06.2007, lfd. Nr. 138

14

Zufahrt zum Schönauer Friede; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 24.07.2007, lfd. Nr. 144

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zufahrt zum Schönauer Friede; Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 24.07.2007, lfd. Nr. 144

15

Erneuerung der maroden und unvollständigen Seilbahn auf dem Spielplatz zwischen Scherbstraße und Wiesenweg; Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 23.05.2007, lfd. Nr. 134

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der maroden und unvollständigen Seilbahn auf dem Spielplatz zwischen Scherbstraße und Wiesenweg; Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 23.05.2007, lfd. Nr. 134

16

20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

17

Gehwegausbau in der Lehnsherrenstraße zwischen Rosenstraße und Bremenberg; hier: Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 06.08.2007 auf Belassen des Istzustandes der Fahrbahn Lehnsherrenstraße vor der Weißdornhecke zwischen Bremenberg und Rosenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau in der Lehnsherrenstraße zwischen Rosenstraße und Bremenberg; hier: Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 06.08.2007 auf Belassen des Istzustandes der Fahrbahn Lehnsherrenstraße vor der Weißdornhecke zwischen Bremenberg und Rosenstraße

18

Gehwegausbau in der Lehnsherrenstraße zwischen Rosenstraße und Bremenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gehwegausbau in der Lehnsherrenstraße zwischen Rosenstraße und Bremenberg

19

Freigabe einer Fläche des Freizeitgeländes Schönauer Friede zum Grillen; Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 22.05.2007, lfd. Nr. 133 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Erläuterungen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

20

Erneuerung von Bushaltestellen 2007 1. Von-Coels-Straße, Haltestelle 'Im Kirchfeld' stadtauswärts 2. Jülicher Straße, Haltestelle 'Liebigstraße' stadteinwärts 3. Roermonder Straße, Haltestelle 'Rathaus' stadtauswärts 4. Robert-Schuman-Straße, Haltestelle 'Siegel' stadteinwärts 5. Hüttenstraße, Haltestelle 'Fringsgraben' stadteinwärts 6. Trierer Straße, Haltestelle 'Königsberger Straße' (Verlängerung) stadteinwärts

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung von Bushaltestellen 2007 1. Von-Coels-Straße, Haltestelle 'Im Kirchfeld' stadtauswärts 2. Jülicher Straße, Haltestelle 'Liebigstraße' stadteinwärts 3. Roermonder Straße, Haltestelle 'Rathaus' stadtauswärts 4. Robert-Schuman-Straße, Haltestelle 'Siegel' stadteinwärts 5. Hüttenstraße, Haltestelle 'Fringsgraben' stadteinwärts 6. Trierer Straße, Haltestelle 'Königsberger Straße' (Verlängerung) stadteinwärts

21

Anträge gem. § 25 GeschO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anträge gem. § 25 GeschO

22

Anfragen gemäß § 12 GeschO

Ergebnis: (offen)

23

Mitteilungen der Verwaltung A) Rekommunalisierung der Abfallentsorgung B) Angebote der VHS in Schloss Schönau C) Informationstafel vor Schloss Schönau D) Weihnachtsmarkt in Richterich in 2007 E) Sitzungstermine der Bezirksvertretung Richterich in 2008 F) Straßenunterhaltungsarbeiten; Reparaturliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen der Verwaltung A) Rekommunalisierung der Abfallentsorgung B) Angebote der VHS in Schloss Schönau C) Informationstafel vor Schloss Schönau D) Weihnachtsmarkt in Richterich in 2007 E) Sitzungstermine der Bezirksvertretung Richterich in 2008 F) Straßenunterhaltungsarbeiten; Reparaturliste

24

Wiesenweg, Ausbau des Wendehammers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wiesenweg, Ausbau des Wendehammers

25

Bürgerantrag: Gehweg Oberdorfstraße zwischen Turnhallen- und Schulhofeinfahrt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag: Gehweg Oberdorfstraße zwischen Turnhallen- und Schulhofeinfahrt

1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2007:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)