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öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
27.11.07, 16:00
Ende
27.11.07, 17:45
Erstellt
14.11.07, 15:31
Aktualisiert
12.08.08, 14:20

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses am 08.08.2007 und am 22.08.2007

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004

5

Elektro - und Elektronikaltgerätegesetz: Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elektro - und Elektronikaltgerätegesetz: Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt

6

20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

7

20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

8

Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier:XVII. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier:XVII. Nachtrag

9

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: XI. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: XI. Nachtrag

10

Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

11

Mitteilungen der Betriebsleitung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)