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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
09.04.08, 17:00
Ende
09.04.08, 19:45
Erstellt
08.04.08, 09:08
Aktualisiert
05.08.08, 13:31

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 05.03.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Haushaltssatzung 2008 mit Finanzplan 2007-2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2008

5

Stellenplan 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2008

6

Änderung des Wirtschaftsplans des Gebäudemanagement für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Wirtschaftsplans des Gebäudemanagement für das Wirtschaftsjahr 2008

7

Endgültige Verwendung der Jahresgewinne 2003-2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Verwendung der Jahresgewinne 2005-2005 der der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, An den Frauenbrüdern 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, An den Frauenbrüdern 1

9

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich Roder Weg hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich Roder Weg hier: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB

10

Satzung über eine Veränderungssperre im Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte am Eberburgweg hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre im Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte am Eberburgweg hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

11

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule

12

Öffentlich- rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen und dem Zweckverband StädteRegion Aachen zur Einrichtung des gemeinsamen Bildungsbüros

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich- rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen und dem Zweckverband StädteRegion Aachen zur Einrichtung des gemeinsamen Bildungsbüros

13

Renovierungs- und Sanierungsplan für städtische Immobilien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Renovierungs- und Sanierungsplan für städtische Immobilien

14

Korporative Mitgliedschaft der Stadt Aachen bei Transparency International Deutschland e.V. hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag vom 18. 03. 2008 der Fraktion Die Linke bezüglich der korporativen Mitgliedschaft bei Transparency International

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15.1

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

15.2

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Gremien

15.3

Umbesetzung auf Vorschlag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

15.4

Umbesetzung auf Vorschlag der Fraktion der SPD

Ergebnis: (offen)

15.5

Umbesetzung auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Ergebnis: (offen)

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier: XVIII. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier: XVIII. Nachtrag

19

Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb -Ergänzung-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb -Ergänzung-

20

Vergabekriterien von städtischen Aufträgen an externe Leistungserbringer; hier: Antrag der Fraktion Die Linke zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergabekriterien von städtischen Aufträgen an externe Leistungserbringer hier Ratsantrag der Fraktion 'Die Linke' vom 18. Februar 2008 und gleichzeitig Antrag zur Tagesordnung zur Sitzung des Rates am 09.04.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)