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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
28.05.08, 17:00
Ende
28.05.08, 18:20
Erstellt
26.05.08, 14:12
Aktualisiert
05.08.08, 13:23

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 09.04.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- PSK 150 010 010 - 5318000/7318000 Beitrag zu den Kosten Büro "Regio Aachen e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- PSK 150 010 010 - 5318000/7318000 Beitrag zu den Kosten Büro "Regio Aachen e.V."

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 120 105 00 785 2500 -Sportpark Soers, Vorplatz Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008- Auftragssachkonto B 120 105 00 785 2500 -Sportpark Soers, Vorplatz Stadion

5

1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2009/2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009 2. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2009/2010

6

Namensänderung der Öffentlichen Bibliothek der Stadt Aachen in Stadtbibliothek Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Namensänderung der Öffentlichen Bibliothek der Stadt Aachen in Stadtbibliothek Aachen

7

Bebauungsplan Nr. 871 - Gewerbegebiet Neuenhofstraße Süd, Teil 2 - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 871 - Gewerbegebiet Neuenhofstraße Süd, Teil 2 - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

8

IX. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Eilendorf - Süd - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: IX. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Eilendorf - Süd - hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

9

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren, Ortszentrum Haaren zwischen Alt-Haarener-, Friedenstraße und Wurm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren, Ortszentrum Haaren zwischen Alt-Haarener-, Friedenstraße und Wurm

10

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, Moltkestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, Moltkestraße

11

Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

12

Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, An den Frauenbrüdern 1 hier: erneute Beschlussfassung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte, An den Frauenbrüdern 1 hier: erneute Beschlussfassung

13

Bebauungsplan Nr. 887 - Eulersweg/ Soerser Weg - Änderung Nr. 101 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 887 - Eulersweg/ Soerser Weg - Änderung Nr. 101 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP

14

Bildung eines Schulverbundes hier: KGS Alfred-von-Reumont-Schule und GGS Montessori - Schule Reumontstraße gem. § 82 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Schulverbundes hier: KGS Alfred-von-Reumont-Schule und GGS Montessori - Schule Reumontstraße gem. § 82 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG)

15

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen

15.1

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Tischvorlage zu Vorlage-Nr. FB30/0020/WP15)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Verwaltungsgericht Aachen

16

Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009 - 2013 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009 - 2013 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat.

17

Wahl des Wahlausschusses für die Städteregionswahl 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Städteregionswahl 2009

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

18.1

Umbesetzung von Gremien; Bestellung von zwei Mitgliedern in der Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk in der kreisfreien Stadt Aachen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Gremien; Bestellung von zwei Mitgliedern in der Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk in der kreisfreien Stadt Aachen e.V.

18.2

Umbesetzung auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Ergebnis: (offen)

19

Anfragen

Ergebnis: (offen)

20

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

21

3. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen

22

Vorzeitige Übertragung von Aufgaben des Artenschutzes auf den Kreis Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorzeitige Übertragung von Aufgaben des Artenschutzes auf den Kreis Aachen

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

MVA Weisweiler:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

Tischvorlage:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

Tischvorlage:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

8.1

(nichtöffentlich)

8.2

(nichtöffentlich)

8.3

(nichtöffentlich)

8.4

Personalangelegenheiten hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)