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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
05.03.08, 17:00
Ende
05.03.08, 19:50
Erstellt
05.03.08, 10:50
Aktualisiert
04.08.08, 10:07

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 30.01.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Stadttheater und Musikdirektion Aachen 1.Jahresabschluss 2001/2002 2.Jahresabschluss 2002/2003 3.Jahresabschluss 2003/2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadttheater und Musikdirektion Aachen 1.Jahresabschluss 2001/2002 2.Jahresabschluss 2002/2003 3.Jahresabschluss 2003/2004

5

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

6

Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen

7

Umsetzung KiBiz – hier: Kindergartenbedarfsplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung KiBiz – hier: Kindergartenbedarfsplanung

8

Eingruppige Kindertageseinrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eingruppige Kindertageseinrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2007

9

Kindergartensituation in Aachen - auswärtig wohnende Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in Aachen - auswärtig wohnende Kinder

10

Kindergartensituation in Aachen - Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder für die Jüdische Gemeinde Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in Aachen - Einrichtung einer Tageseinrichtung für Kinder für die Jüdische Gemeinde Aachen

11

Einrichtung der OGS an der Montessori-Grundschule Mataréstrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der OGS an der Montessori-Grundschule Mataréstrasse

12

Bebauungsplan Nr. 890 - Friedenstraße / Stellplätze Tivoli - Änderung Nr. 105 des Flächennutzungsplanes 1980 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 890 - Friedenstraße / Stellplätze Tivoli - Änderung Nr. 105 des Flächennutzungsplanes 1980 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP

13

Reichsabtei Kornelimünster; Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 05.März 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Reichsabtei Kornelimünster; Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 05.März 2008

14

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2008 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15.1

Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Herbst 2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Herbst 2009

15.2

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel - Rur

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel - Rur

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

Kindergartensituation in Aachen - Sonderverträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in Aachen - Sonderverträge

19

Kindergartensituation in Aachen - Betriebskindergärten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in Aachen - Betriebskindergärten

20

Präsenz kommunaler Ordnungskräfte Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 20.11.2007

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Präsenz kommunaler Ordnungskräfte Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 20.11.2007

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

Personalangelegenheiten: (vertraulich)