Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 21.11.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Bildung der StädteRegion Aachen a) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz) b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachen c) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung der StädteRegion Aachen a) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz) b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachen c) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
Ergebnis: geändert beschlossen
weitere Erläuterungen -Städteregion-
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: weitere Erläuterungen -Städteregion-
Bildung der StädteRegion Aachen a) Gesetz zur Bildung der StädteRegion (Aachen-Gesetz) b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die StädteRegion Aachen c) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Anteilige Personal- und Reisekosten der Tierzuchtberatung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anteilige Personal- und Reisekosten der Tierzuchtberatung
Archäologisches Fenster - Templergraben -, Entwurfsplanung hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Archäologisches Fenster - Templergraben -, Entwurfsplanung hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Hst. 9.21000.94840/1 'Herrichtung Dienstwohnung KGS Kornelimünster zu Betreuungszwecken'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Hst. 9.21000.94840/1 'Herrichtung Dienstwohnung KGS Kornelimünster zu Betreuungszwecken'
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.87100.64130.8 Kapitalertragssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.87100.64130.8 Kapitalertragssteuer
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2007, Hst. 9.13000.96520.6 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik –J-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2007, Hst. 9.13000.96520.6 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik –J-
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben hier: Anschaffung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben hier: Anschaffung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Haushaltsstelle 9.88100.94430.3 - Modernisierung Wohnanlage Feld-, Heinrich-Hollands- und Jülicher Straße, 1. BA -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Haushaltsstelle 9.88100.94430.3 - Modernisierung Wohnanlage Feld-, Heinrich-Hollands- und Jülicher Straße, 1. BA -
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.47000.71825.5 'Pflegewohngeld'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.47000.71825.5 'Pflegewohngeld'
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.48200.69100.5 'Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.48200.69100.5 'Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)'
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Zinszahlungen für die Festbetragskredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Zinszahlungen für die Festbetragskredite
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahre 2007 - Abschlussbuchungen in der Übergangsphase Kameralistik/NKF
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahre 2007 - Abschlussbuchungen in der Übergangsphase Kameralistik/NKF
Hortsituation - Schulkinderbetreuung in den derzeit noch existierenden Hortgruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Hortsituation - Sachstandsbericht zur Schulkinderbetreuung in den derzeit noch existierenden Hortgruppen
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2006 Allgemeiner Berichtsband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2006 Allgemeiner Berichtsband
20. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
20. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier:XVII. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen hier:XVII. Nachtrag
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: XI. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: XI. Nachtrag
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 - Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008
Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Vorstellung des vorläufigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 20085
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des vorläufigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 20085
Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit
Bebauungsplan Nr. 886 und Änderung Nr. 102 des Flächennutzungsplanes 1980 - Berensberger Straße / Dauerkleingartenanlage - hier: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 886 und Änderung Nr. 102 des Flächennutzungsplanes 1980 - Berensberger Straße / Dauerkleingartenanlage - hier: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Änderungsbeschluss zum FNP
Änderung Nr. 103 des Flächenutzungsplanes 1980 - Strüverweg/ Stockheider Mühle - hier: Änderungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 103 des Flächenutzungsplanes 1980 - Strüverweg/ Stockheider Mühle - hier: Änderungsbeschluss
Weitere Entwicklung des Sandhäuschens Beschluss zur Niederlegung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Entwicklung des Sandhäuschens Beschluss zur Niederlegung
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
SPD-Antrag: Bürgerfreundliche Ausgestaltung des “Bürokratieabbaugesetzes II”
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: SPD-Antrag: Bürgerfreundliche Ausgestaltung des “Bürokratieabbaugesetzes II”
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen -Neufassung-
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen -Neufassung-
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2008
Zug der Erinnerung
Ergebnis: (offen)
