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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.11.07, 17:00
Ende
21.11.07, 18:40
Erstellt
23.11.07, 12:22
Aktualisiert
21.01.08, 15:17

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.10.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2008 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2008 mit Anlagen

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beim Produktsach- konto 010 130 030 5211000 - Unterhaltung der Gebäude und techn. Anlagen-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beim Produktsach- konto 010 130 030 5211000 - Unterhaltung der Gebäude und techn. Anlagen-

6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Aufgabenwahrnehmung der Unterhaltssicherung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Aufgabenwahrnehmung der Unterhaltssicherung

7

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen hier: Neufassung zum 01.01.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen hier: Neufassung zum 01.01.2008

8

Leistungsvereinbarungen für den Bereich der Jugendhilfe der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Leistungsvereinbarungen für den Bereich der Jugendhilfe der Stadt Aachen

9

Betreff: Übernahme von Aufgaben der Versorgungsämter; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben auf den Kreis Aachen zum 01.01.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Übernahme von Aufgaben der Versorgungsämter; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben auf den Kreis Aachen zum 01.01.2008

10

Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten hier Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten hier Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen

11

Satzung des Zweckverbandes Aachener Verkehrsverbund

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Zweckverbandes Aachener Verkehrsverbund

12

Betrauung ASEAG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betrauung ASEAG

13

Satzung des Zweckverbandes Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Zweckverbandes Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland

14

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Grundstücks Preusweg 102/ 102a

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Grundstücks Preusweg 102/ 102a

15

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Antoniusstraße / Büchel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Antoniusstraße / Büchel

16

Bestimmung von Herrn Dr. Lutz Henning Meyer zum ehrenamtlich Beauftragten für Denkmalpflege gem. §24 DSchG ab dem 01.12.2007 für die Dauer von 5 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Herrn Dr. Lutz Henning Meyer zum ehrenamtlich Beauftragten für Denkmalpflege gem. §24 DSchG ab dem 01.12.2007 für die Dauer von 5 Jahren

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17.1

Umbesetzung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes AVV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes AVV

17.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Vorschlag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (offen)

17.3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Vorschlag der Fraktion der Grünen

Ergebnis: (offen)

18

Anfragen

Ergebnis: (offen)

19

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

20

StädteRegion Aachen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: StädteRegion Aachen

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)

6.4

(nichtöffentlich)