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öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
29.03.07, 17:00
Ende
29.03.07, 19:20
Erstellt
07.03.07, 08:42
Aktualisiert
22.11.07, 13:08

Tagesordnungspunkte

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an Arbeitsuchende hier Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II von Auszubildenden, die eine dem Grunde nach u.a. nach dem BAföG förderungsfähige Ausbildung absolvieren

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung von Grundsicherungsleistungen an Arbeitsuchende hier Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II von Auszubildenden, die eine dem Grunde nach u.a. nach dem BAföG förderungsfähige Ausbildung absolvieren

4

Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) hier aktueller Sachstandsbericht zur Arbeit in der ARGE, besonders zu der Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante gem. § 16 Abs. 3 SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) hier aktueller Sachstandsbericht zur Arbeit in der ARGE, besonders zu der Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante gem. § 16 Abs. 3 SGB II

5

Durchführung alljährlicher Einbürgerungsfeiern für neue deutsche StaatsbürgerInnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung alljährlicher Einbürgerungsfeiern für neue deutsche StaatsbürgerInnen

6

Fahrbarer Mittagstisch hier Weitergewährung städtischer Zuschüsse

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fahrbarer Mittagstisch hier Weitergewährung städtischer Zuschüsse

7

Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege pp. ab dem Haushaltsjahr 2008 sowie ab Gründung der Städteregion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege pp. ab dem Haushaltsjahr 2008 sowie ab Gründung der Städteregion

8

Seniorenbeiratswahl 2007 hier Änderung der Wahlordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeiratswahl 2007 hier Änderung der Wahlordnung

9

Darstellung der aktuellen Platzangebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Aachen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der aktuellen Platzangebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Aachen

10

Aktuelle Situation a) bei den Wohnungslosen b) bei den Asylbewerbern/Asylbewerberinnen c) den geduldeten ausländischen Staatsbürgern d) den Spätaussiedlern/Spätaussiedlerinnen e) in der ARGE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Situation a) bei den Wohnungslosen b) bei den Asylbewerbern/Asylbewerberinnen c) den geduldeten ausländischen Staatsbürgern d) den Spätaussiedlern/Spätaussiedlerinnen e) in der ARGE

11

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)