Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 22.08.2007und 12.09.2007; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens für das Forstamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 -Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens für das Forstamt
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 –Hst. 9.46400.93533.6 Einrichtungsmaßnahmen zur Verbesserung des Angebots für Unter-3-jährige hier: Ergänzung der Einrichtung für neue U-3-Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 9.59000.95100.0 "Kleingartenanlagen Berensberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 9.59000.95100.0 "Kleingartenanlagen Berensberg"
StädteRegion Aachen hier: Gesetzentwurf der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: StädteRegion Aachen hier: Gesetzentwurf der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)
10. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 10. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
8. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 8. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
Einrichtung eines Bildungsbüros
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Bildungsbüros
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen -Neufassung-
Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen -Neufassung-
Bebauungsplan Nr. 892 - Freunder Weg/ Hünefeldstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich am Freunder Weg gegenüber der Hünefeldstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 892 - Freunder Weg/ Hünefeldstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich am Freunder Weg gegenüber der Hünefeldstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Umbenennung der Graf-Schwerin-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung der Graf-Schwerin-Straße
Umbenennung der Diemstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbenennung der Diemstraße
Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten; hier: Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen
Ergebnis: zurückgezogen
Stadt Aachen soll Mitglied des Fördervereins NRW-Stiftung werden Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 28.03.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadt Aachen soll Mitglied des Fördervereins NRW-Stiftung werden Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 28.03.2007
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
