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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
06.06.07, 17:05
Ende
06.06.07, 18:45
Erstellt
31.05.07, 09:57
Aktualisiert
18.07.07, 12:01

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen

4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2006 - Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2006 - Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

4.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.90000.83120.8 Solidarbeitrag, Abrechnung Vorjahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Hst. 1.90000.83120.8 Solidarbeitrag, Abrechnung Vorjahre

4.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Beitrag an das Land NRW gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- Beitrag an das Land NRW gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz

5

2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

6

Stadttheater und Musikdirektion Aachen hier: 1. Vorstellung des Spielplanes 2007/2008 2. Vorstellung des Konzertplanes 2007/2008 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2007/2008 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadttheater und Musikdirektion Aachen hier: 1. Vorstellung des Spielplanes 2007/2008 2. Vorstellung des Konzertplanes 2007/2008 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2007/2008 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009

7

Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße

9

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche

10

Unterstützung der Resolution der Personalräte der Stadt Aachen und der RWTH Aachen zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG NRW) hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Resolution der Personalräte der Stadt Aachen und der RWTH Aachen zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG NRW) hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung

11

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut Breitenstein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut Breitenstein Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

12

Antrag der SPD - Fraktion und GRÜNE – Fraktion im Rat der Stadt Aachen Nr. 206/15 Rekommunalisierung der Abfallentsorgung in den Außenbezirken Hier: Zwischenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD - Fraktion und GRÜNE – Fraktion im Rat der Stadt Aachen Nr. 206/15 Rekommunalisierung der Abfallentsorgung in den Außenbezirken Hier: Zwischenbericht

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung u.a. StädteRegion

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)