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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
25.04.07, 17:05
Ende
25.04.07, 19:50
Erstellt
23.04.07, 09:10
Aktualisiert
18.07.07, 12:00

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 14.03.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben in 2007 EU-Projekt ECCE

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben in 2007 EU-Projekt ECCE

5

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2005

6

Stiftungsangelegenheiten Erlass der Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsangelegenheiten Erlass der Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff

7

Kindergartenbedarfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenbedarfsplanung

8

Verbesserung der Betreuungssituation an den Offenen Ganztagsschulen und für Kinder unter drei Jahren, Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 01. 03. 2007-03-08 hier: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Betreuungssituation an den Offenen Ganztagsschulen und für Kinder unter drei Jahren, Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 01. 03. 2007-03-08 Hier: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08

9

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen

10

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2007/2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2007/2008

11

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark

12

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 541 - Schönforst - einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Drosselweg, Albert-Maas-Straße und Reinhardstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 541 - Schönforst - einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Drosselweg, Albert-Maas-Straße und Reinhardstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 850 - Grauenhofer Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Grauenhofer Weg und Königsberger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 850 - Grauenhofer Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Grauenhofer Weg und Königsberger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

14

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen vom 17.12.1998 vom .............

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen vom 17.12.1998 vom .............

15

Patronatserklärung der Stadt Aachen zu Gunsten der Jüdischen Gemeinde betr. den Jüdischen Friedhof auf der Hüls

Ergebnis: zurückgezogen

16

Heiligtumsfahrt 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Heiligtumsfahrt 2007

17

Seniorenbeiratswahl 2007 hier Änderung der Wahlordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeiratswahl 2007 hier Änderung der Wahlordnung

18

Anbindung der Region Aachen an die Kölner Flughafen-S-Bahn hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Anbindung der Region Aachen an die Kölner Flughafen S-Bahn hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

19

Resolution zur Reform der Gemeindeordnung hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt am 25. April 2007

Ergebnis: (offen)

20

Änderung der Vergabepraxis in Aachen - Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit hier: Ratsantrag Nr. 143/15 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergabepraxis in Aachen - Keine Produkute aus ausbeuterischer Kinderarbeit hier: Ratsantrag Nr. 143/15 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

21

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

22

Anfragen

Ergebnis: (offen)

23

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

24

Änderung der Niederschrift des Rates der Stadt vom 14.03.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

Personalangelegenheiten hier: (nichtöffentlich)