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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
14.03.07, 17:00
Ende
14.03.07, 20:05
Erstellt
12.03.07, 13:55
Aktualisiert
04.06.07, 14:09

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 14.02.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Haushaltssatzung 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2007

5

Stellenplan 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007

6

Vorstellung der Eröffnungsbilanz für den Eigenbetrieb Kultur (E 49) zum 01.01.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Eröffnungsbilanz für den Eigenbetrieb Kultur (E 49) zum 01.01.2006

7

Endgültiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Endgültiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2007

8

Weiterentwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück

9

Bebauungsplan Nr. 872 - Hanbrucher Straße, ehem. Sportplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Sportplatzes entlang der Hanbrucher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 872 - Hanbrucher Straße, ehem. Sportplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Sportplatzes entlang der Hanbrucher Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 430 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Ecke Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 430 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Ecke Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

12

Ergänzung der Beschlussvorlage zur Bezugsvorlage Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke Antrag von SPD und Grünen vom 30.5.06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Beschlussvorlage zur Bezugsvorlage Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke Antrag von SPD und Grünen vom 30.5.06

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

13.1

Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen

13.2

Umbesetzung auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Ergebnis: (offen)

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

16

Änderung der Hauptsatzung hier: Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung hier: Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen

17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Hier: 10. Nachtrag ( redaktionelle Änderung )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Hier: 10. Nachtrag ( redaktionelle Änderung )

17.1

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Hier: 10. Nachtrag Ergänzungsvorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000 Hier: 10. Nachtrag Ergänzungsvorlage

18

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2005 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2005 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

19

Bebauungsplan Nr. 881 - Reinhardstraße / Lerchenweg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Reinhardstraße, Lerchenweg und Trierer Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 881 - Reinhardstraße / Lerchenweg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Reinhardstraße, Lerchenweg und Trierer Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

20

Stellenhebungen bei der regio iT und E 18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenhebungen bei der regio iT und E 18

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)