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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
14.02.07, 17:00
Ende
14.02.07, 17:55
Erstellt
12.02.07, 08:36
Aktualisiert
04.06.07, 14:05

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.01.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011

6

Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"

7

Stiftungsangelegenheiten; Erlass einer neuen Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff

Ergebnis: zurückgestellt

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-,Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-,Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

10

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Hasenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Hasenfeld

11

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘

12

Änderung Nr. 82 des Flächennutzungsplanes 1980 Bebauungsplan Nr. 882 - Niederforstbacher Straße/ An der Vennbahn - hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlage Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 82 des Flächennutzungsplanes 1980 Bebauungsplan Nr. 882 - Niederforstbacher Straße/ An der Vennbahn - hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlage Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

16

Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke geänderter Beschlussentwurf

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstücke geänderter Beschlussentwurf

17

Erklärung der Parteien im Rat der Stadt Aachen zur Schließung der WalMart-Filiale in Aachen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)