Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Bildung der StädteRegion Aachen hier:a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung der StädteRegion Aachen hier:a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007
Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 9. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 9. Nachtrag
IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 2007 3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 2007 3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergänzungsvorlage zu TOP 14 1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 2007 3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen ergänzende Informationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen ergänzende Informationen
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss
Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006
Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007 hier: Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007 hier: Satzungsänderung
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007 Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007
Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße
Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838 hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wettbewerb Büchel
Ergebnis: (offen)
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband
Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion
Ergebnis: (offen)
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München
