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öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
29.11.06, 16:00
Ende
29.11.06, 18:00
Erstellt
27.11.06, 10:19
Aktualisiert
14.03.07, 08:40

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 20.09.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

5

Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

6

1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 2007 3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 2007 3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

7

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

8

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

9

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 9. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 9. Nachtrag

10

Elektro- und Elektronikaltgerätegesetz; Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elektro- und Elektronikaltgerätegesetz; Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt

11

Bericht über das 1.-3. Quartal 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das 1.-3. Quartal 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

12

Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

13

IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15

14

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)