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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
25.01.06, 17:00
Ende
25.01.06, 19:00
Erstellt
10.01.06, 08:46
Aktualisiert
22.02.07, 15:25

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 07.12.2005 und 22.12.2005; die Niederschriften über die o.a. Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.56000.67300.5 "Erstattung an Schulverband Städteregion Aachen für Personalkosten Hallenwarte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.56000.67300.5 "Erstattung an Schulverband Städteregion Aachen für Personalkosten Hallenwarte"

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

5

Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2006 einschließlich Finanzplan 2006 bis 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Volkshochschule Aachen Entwurf Wirtschaftsplan 2006 einschließlich Finanzplan 2006 bis 2010

6

Eurogress Aachen; Geprüfter Jahresabschluss 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2002

7

Eurogress Aachen; Geprüfter Jahresabschluss 2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2003

8

Eurogress Aachen; Wirtschaftsplan 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006

9

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Kornelimünster für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Münsterstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Kornelimünster für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Münsterstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster West/ Schleckheimer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Benediktinerweg hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlagen Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster West/ Schleckheimer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Benediktinerweg hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlagen Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Grüne Eiche, Therapeutisches Reitzentrum - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich entlang dem Straßenverlauf Grüne Eiche, Kohlshof hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlage Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Änderungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Grüne Eiche, Therapeutisches Reitzentrum - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich entlang dem Straßenverlauf Grüne Eiche, Kohlshof hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlage Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Änderungsbeschluss

12

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich Monheimsallee/ Stadtgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich Monheimsallee/ Stadtgarten

13

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 711 - Berliner Ring/ Jülicher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Jülicher Straße, Berliner Ring und Wurmbach hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlage Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 711 - Berliner Ring/ Jülicher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Jülicher Straße, Berliner Ring und Wurmbach hier: Beratung über das Ergebnis der Offenlage Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Neustrukturierung der Bezirksämter hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Dezember 2005 zur Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neustrukturierung der Bezirksämter

16

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen

16.2

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen -Sparkassenbeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen -Sparkassenbeirat

17

Anträge

Ergebnis: (offen)

18

Anfragen

Ergebnis: (offen)

19

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.1

Personalangelegenheiten hier: (nichtöffentlich)