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öffentliche Sitzung des Finanzausschuss

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
05.12.06, 17:00
Ende
05.12.06, 18:00
Erstellt
01.12.06, 07:36
Aktualisiert
07.02.07, 06:25

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

3

Genehmigung von Niederschriften

Ergebnis: (offen)

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006

Ergebnis: (offen)

3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2006

Ergebnis: (offen)

4

Berichtswesen

Ergebnis: (offen)

5

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

6.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

6.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)

7

8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

8

Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

9

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes des Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

10

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

11

4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997

12

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)