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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
18.10.06, 17:00
Ende
18.10.06, 20:15
Erstellt
11.10.06, 16:36
Aktualisiert
21.11.06, 08:27

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 06.09.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Erste Wiederwahl von Frau Gisela Nacken, Beigeordnete, Dezernat für Planung und Umwelt (Dezernat III)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erste Wiederwahl von Frau Gisela Nacken, Beigeordnete, Dezernat für Planung und Umwelt (Dezernat III)

5

Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!'

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!' 1. Beschluss über die Zulässigkeit 2. Beschluss in der Sache

5.1

Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!' 1. Beschluss über die Zulässigkeit 2. Beschluss in der Sache ergänzende Informationen

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!' 1. Beschluss über die Zulässigkeit 2. Beschluss in der Sache ergänzende Informationen

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

7

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2004

8

Integrationskonzept der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept der Stadt Aachen

9

Eingliederung der Musikschule in den E 49 Erweiterung des Kulturbetriebes der Stadt Aachen; Ratsantrag vom 05.12.2005 hier: Integration der Öffentlichen Bibliothek und der städtischen Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen zum 01.01.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eingliederung der Musikschule in den E 49 Erweiterung des Kulturbetriebes der Stadt Aachen; Ratsantrag vom 05.12.2005 hier: Integration der Öffentlichen Bibliothek und der städtischen Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen zum 01.01.2007

10

Eingliederung des Abendgymnasiums, der Abendrealschule und der Schulen für Kranke der Stadt und des Kreises Aachen in den Schulverband in der StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eingliederung des Abendgymnasiums, der Abendrealschule und der Schulen für Kranke der Stadt und des Kreises Aachen in den Schulverband in der StädteRegion Aachen

11

Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 874 - Schloss-Rahe-Straße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Spinnerei/ Weberei an der Schloss-Rahe-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 874 - Schloss-Rahe-Straße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Spinnerei/ Weberei an der Schloss-Rahe-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Änderung Nr. 100 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 878 - Kopernikusstraße/ Mies-van-der-Rohe-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kopernikusstraße, Mies-van-der-Rohe-Straße und Seffenter Weg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 100 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen Bebauungsplan Nr. 878 - Kopernikusstraße/ Mies-van-der-Rohe-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kopernikusstraße, Mies-van-der-Rohe-Straße und Seffenter Weg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Aufhebung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Aachen, hier: Brander Wall / Heidchenweg / Niersteiner Weg / Gewerbegebiet Avantis

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Aachen, hier: Brander Wall / Heidchenweg / Niersteiner Weg / Gewerbegebiet Avantis

14

Umlegungsausschuss hier: Wiederwahl von Mitgliedern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Umlegungsausschuss hier: Wiederwahl von Mitgliedern

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

Änderung der Fälligkeitsbestimmungen in städt. Satzungen; Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Fälligkeitsbestimmungen in städt. Satzungen; Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen

19

Betreff: Bildung der StädteRegion hier: Beteiligungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Betreff: Bildung der StädteRegion hier: Beteiligungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW

1

(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)