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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
06.09.06, 17:00
Ende
06.09.06, 18:55
Erstellt
01.09.06, 09:51
Aktualisiert
03.11.06, 09:13

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.08.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Personal- und Sachkosten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und -entscheiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Personal- und Sachkosten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und -entscheiden

5

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2005

6

Erlass einer neuen Taxenordnung und eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Taxenordnung und eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen

7

9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich westlich der Krefelder Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich westlich der Krefelder Straße

9

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg

10

I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungplanes Nr. 857 - Aachen Arkaden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Eisenbahnweg und Bahnstrecke Aachen-Köln hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungplanes Nr. 857 - Aachen Arkaden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Eisenbahnweg und Bahnstrecke Aachen-Köln hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Bebauungsplan Nr. 834 - Kármánateliers - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kármánstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 834 - Kármánateliers - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kármánstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

VIII. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Neuenhofstraße/Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf in der Neuenhofstraße und der Sonnenscheinstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

13

Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch das Kloster St. Raphael

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch das Kloster St. Raphael

14

Zweckverband StädteRegion Aachen hier: Ratsantrag SPD/Grüne: StädteRegion Aachen politisch vorbereiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: hier: Ratsantrag SPD/Grüne: StädteRegion Aachen politisch vorbereiten

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge

Ergebnis: (offen)

17

Anfragen

Ergebnis: (offen)

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

19

Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 'Sandhäuschen'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 'Sandhäuschen'

20

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 662 - Krebsstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Von-Coels-Straße und Forster Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 662 - Krebsstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Von-Coels-Straße und Forster Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

21

Resolution für den Erhalt des Landesbetriebs Straßen NRW am Standort Aachen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

Verlängerung des Vertrages mit Herrn Direktor Harald Kunde bis zum 31.12.2008 Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.2

Gründungsdirektor für das 'Bauhaus Europa' hier: (nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)