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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.06.06, 17:00
Ende
07.06.06, 19:50
Erstellt
06.06.06, 15:39
Aktualisiert
23.08.06, 16:57

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 10.05.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 - Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 - Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

5

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 8. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: 8. Nachtrag

6

Integrationskonzept der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept der Stadt Aachen

7

Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachen hier: Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachen hier Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen

8

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07

9

Elternbeitragsverfahren - Satzung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung für den Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder

10

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44

11

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

12

Parksituation für die Bewohner der Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Parksituation für die Bewohner der Innenstadt

12.1

Ergänzung zur Vorlage Parksituation für die Bewohner der Innenstadt hier: Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung zur Vorlage Parksituation für die Bewohner der Innenstadt hier: Parkgebührenordnung

13

Bürokratieabbau; hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 9. März 2006 zur Tagesordnung der Ratssitzung

Ergebnis: (offen)

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15

Anträge

Ergebnis: (offen)

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

6. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991

19

Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich; hier: Förderschule am Kennedypark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich; hier: Förderschule am Kennedypark

20

Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule

1

(nichtöffentlich)

1.1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)