Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden Reinigung Hst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten
Ergebnis: (offen)
Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2006 C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: (offen)
18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen
7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG
Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar
Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Friedhofsgebühren Führung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen hier: Erhöhung der Friedhofsgebühren Führung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art
Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof
Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Tischvorlage)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz
Ergebnis: (offen)
Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa
Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger
Ergebnis: (offen)
