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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.10.05, 17:00
Ende
19.10.05, 18:55
Erstellt
30.09.05, 11:20
Aktualisiert
22.12.05, 10:38

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 07.09.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006 mit Anlagen

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.36500.71100.0 Rückzahlung überzahlter Landeszuweisungen hier: Denkmalsanierung Rathaus (Nordfassade)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.36500.71100.0 Rückzahlung überzahlter Landeszuweisungen hier: Denkmalsanierung Rathaus (Nordfassade)

5.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.42000.79000.0 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt in bes. Fällen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.42000.79000.0 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt in bes. Fällen

5.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

5.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

6

Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes – Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes – Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG -

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 – Aachen Arkaden - hier: Abschluss eines 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 31.08. / 07.09.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 – Aachen Arkaden - hier: Abschluss eines 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 31.08. / 07.09.2004

8

Bebauungsplan Nr. 3 Walheim hier: Verkehrsflächen im Bahnesweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 3 Walheim hier: Verkehrsflächen im Bahnesweg

9

Nachtrag zum Abwasserbeseitigungskonzept 2001 - Kleinsiedlungsgebiete und auf Dauer zu betreibende Kleinkläranlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtrag zum Abwasserbeseitigungskonzept 2001 - Kleinsiedlungsgebiete und auf Dauer zu betreibende Kleinkläranlagen

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

11

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

12

Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)