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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
16.11.05, 17:00
Ende
16.11.05, 19:45
Erstellt
03.11.05, 07:44
Aktualisiert
14.12.05, 14:14

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling

5

Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur

6

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003 Allgemeiner Berichtsband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003 Allgemeiner Berichtsband

7

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

7.1

Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“

7.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung

7.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten

8

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

8.1

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb

9

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Barbarastraße, Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage als Mischfläche

10

II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)

12

Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen

13

Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum; hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum; hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14.1

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen

14.2

Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

15

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

16

Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61

17

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers

18

Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

19

Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)