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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
15.06.05, 17:00
Ende
15.06.05, 18:20
Erstellt
09.06.05, 10:43
Aktualisiert
28.09.05, 08:36

Tagesordnungspunkte

1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 18.05.2005

Ergebnis: geändert beschlossen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für Finanzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für Finanzen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2003- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2003- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 9.88100.94980.1 Joseph-von-Görres-Str., Heizungssanierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Hst. 9.88100.94980.1 Joseph-von-Görres-Str., Heizungssanierung

4.4

Über-und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Abschnitt 70 - Abwasserbeseitigung hier: Kanalisierung von Kleinsiedlungsgebieten

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Über-und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Abschnitt 70 - Abwasserbeseitigung hier: Kanalisierung von Kleinsiedlungsgebieten

4.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Unterabschnitt 05200 -Wahlen-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Unterabschnitt 05200 -Wahlen-

5

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2003

6

Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule in Aachen; hier: Aktueller Sachstand, weitere Entwicklung, offene Fragen und Probleme, Lösungsvorschläge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 40, A 51)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule in Aachen; hier: Aktueller Sachstand, weitere Entwicklung, offene Fragen und Probleme, Lösungsvorschläge

7

Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) hier: Beitragsstaffel und Satzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 40 Team 2)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS) hier: Beitragsstaffel und Satzung

8

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2005/06 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 40 Team 2)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2005/06

9

Kindergartensituation in Aachen inklusive Hort- und 3-jährigen-Betreuung in Verfolgung des Bedarfsplanes für Tageseinrichtungen für Kinder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : 51/50)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindergartensituation in Aachen inklusive Hort- und 3-jährigen-Betreuung in Verfolgung des Bedarfsplanes für Tageseinrichtungen für Kinder

10

StädteRegion Aachen: hier: Grundsatzbeschluss zur Fortentwicklung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: StädteRegion Aachen: hier: Grundsatzbeschluss zur Fortentwicklung

11

Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Freunder Weg/ Hünefeldstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01// Dez. III)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Freunder Weg/ Hünefeldstraße

12

Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich in den Stadtbezirken Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg im Bereich Ritterstraße, Kackertstraße und Roermonderstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich in den Stadtbezirken Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg im Bereich Ritterstraße, Kackertstraße und Roermonderstraße

13

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und Betrieb eines Steinbruches durch Abgrabung von Karbonatgesteinen nach § 4 Abs. 3 der 9. Bundesimmisionsschutzverordnung in Aachen-Kornelimünster / Stolberg-Breinig

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und Betrieb eines Steinbruches durch Abgrabung von Karbonatgesteinen nach § 4 Abs. 3 der 9. Bundesimmisionsschutzverordnung in Aachen-Kornelimünster / Stolberg-Breinig

14

1. Nachrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften mit Rußpartikelfilter 2. Umrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften von Dieselbetrieb auf Erdgas- bzw. Hybridantrieb hier: Anträge der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.04.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2005 Nr. 5.013 Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2005 Nr. 55/151 Nachrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften mit Rußpartikelfiltern Umrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften von Dieselbetrieb auf Erdgas- bzw. Hybridantrieb

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

Pesonalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.2

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)