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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
18.05.05, 17:00
Ende
18.05.05, 21:35
Erstellt
13.05.05, 13:51
Aktualisiert
18.07.05, 15:02

Tagesordnungspunkte

1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.04.2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

3

Europäisches Kulturzentrum Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Europäisches Kulturzentrum Aachen

4

Bürgerbegehren Bahnhofsplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren Bahnhofsplatz

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6

Beratung des Vorschlages zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Frau Kober, Herr Schmidt)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Vorschlages zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

7

Stadttheater und Musikdirektion Aachen 1. Vorstellung des Spielplanes 2005/2006 2. Vorstellung des Konzertplanes 2005/2006 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2005/2006 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2006/2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadttheater und Musikdirektion Aachen 1. Vorstellung des Spielplanes 2005/2006 2. Vorstellung des Konzertplanes 2005/2006 3. Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2005/2006 4. Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2006/2007

8

2. Nachtag zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkschein-automaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : B 03/10)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtag zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkschein-automaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

9

Bedarfsplan 2004/2005 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 37)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs - Bedarfsplan 2004/2005 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens

10

Kooperationsvereinbarung EUMED-Ambu zur grenzüberschreitenden medizinischen Hilfeleistung im Großschadensfall in der Euregio Maas-Rhein <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 37)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kooperationsvereinbarung EUMED-Ambu zur grenzüberschreitenden medizinischen Hilfeleistung im Großschadensfall in der Euregio Maas-Rhein

11

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 718 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster Walheim im Bereich Monschauer Straße, Pascalstraße, Nerscheider Weg und Hirzenrott hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01//Dez. III)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 718 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster Walheim im Bereich Monschauer Straße, Pascalstraße, Nerscheider Weg und Hirzenrott hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Reorganisation A 32 hier: Abteilung A 32/10 - Überwachung ruhender und fließender Verkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Twilfer Verfasser 2: Frau Wergen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Reorganisation A 32 hier: Abteilung A 32/10 - Überwachung ruhender und fließender Verkehr

13

Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Willy-Brandt-Platz, jeweils freitags hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 31.03.2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : FB 23/20)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Willy-Brandt-Platz, jeweils freitags hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 31.03.2005

14

Umrüstung der Dieselfahrzeuge der Stadt Aachen und der Fahrzeuge der städt. Gesellschaften Anträge der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.04.2005

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Anträge der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.04.2005 Umrüstung städt. Fahrzeuge auf Erdgasbetrieb bzw. Ausrüstung mit Rußpartikelfiltern

15

Abschaffung der Sonderbeiträge für auswärtige Kinder in Tageseinrichtungen der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschaffung der Sonderbeiträge für auswärtige Kinder in Tageseinrichtungen der Stadt Aachen

16

Resolution "Sparkasse muss kommunal bleiben" hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 28.04.2005 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18. Mai 2005

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

19

Stellenplanmäßige Konsequenzen und finanzielle Auswirkungen durch die Einführung der Offenen Ganztagsschule bzw. die gleichzeitige Schließung von Hortgruppen und die Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplanmäßige Konsequenzen und finanzielle Auswirkungen durch die Einführung der Offenen Ganztagsschule bzw. die gleichzeitige Schließung von Hortgruppen und die Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren

20

A. Bebauungsplan Nr. 863 - Gewerbegebiet Neuenhofstraße Süd - B. Änderung Nr. 90 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: - Bericht über das Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/20 //Dez.III)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: A. Bebauungsplan Nr. 863 - Gewerbegebiet Neuenhofstraße Süd - B. Änderung Nr. 90 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: - Bericht über das Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschluss

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

Grundstücksangelegneheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.2

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

Personalangelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.2

Personalangelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.3

Personalangelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)