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Sitzung des Finanzausschuss

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.12.04, 17:00
Ende
07.12.04, 18:00
Erstellt
18.11.04, 14:22
Aktualisiert
10.03.05, 10:24

Tagesordnungspunkte

1

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

3.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">( Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

3.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau

3.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg

3.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008

3.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen

3.6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)

3.7

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung

3.8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz

4

Bericht über Fallzahlenentwicklung

Ergebnis: (offen)

4.1

2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 ( Zeitraum 13.12.2003 bis 31.05.2004 )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 ( Zeitraum 13.12.2003 bis 31.05.2004 )

4.2

3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 (Zeitraum 13.12.2003 bis 30.9.2004)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 (Zeitraum 13.12.2003 bis 30.9.2004)

5

Bericht über die Einführung des neuen Managementsystems beim Baubetriebshof hier: GMS (Funk) und GPS (Flottenmanager und Ortung von Fahrzeugen) Antrag der SPD vom 2.12.2003

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Einführung des neuen Managementsystems beim Baubetriebshof hier: GMS (Funk) und GPS (Flottenmanager und Ortung von Fahrzeugen) Antrag der SPD vom 2.12.2003

6

Vorlagen zur Straßenreinigung

Ergebnis: (offen)

6.1

17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

6.2

17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen (Ergänzung zur Vorlage der Bezirksvertretungen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen (Ergänzung zur Vorlage der Bezirksvertretungen)

7

Vorlagen zur Abfallbeseitigung

Ergebnis: (offen)

7.1

Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

7.2

Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

8

6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

9

6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

10

Nachtragshaushaltssatzung 2004

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushaltssatzung 2004

1

(nichtöffentlich)