Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates wird nachgereicht)</span>
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf die Abhaltung der Fragestunde wird ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.)</span>
Ergebnis: (offen)
Beschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004
Änderung des Ortsrechtes hier: Zuständigkeitsordnung u.a.
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Ortsrechts hier: Zuständigkeitsordnung u.a.
Dezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Dezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen - Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen - Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 Allgemeiner Berichtsband <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Schmidt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 Allgemeiner Berichtsband
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
Nachtragshaushaltssatzung 2004
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachtragshaushaltssatzung 2004
Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes
Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
Ergebnis: (offen)
Abfallbeseitigung A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005 C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
Ergebnis: (offen)
Weitere Aufgabenübertragung auf den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) 1. Entsorgung der kompostierbaren Abfälle aus der Stadt Aachen 2. Entsorgung der Schadstoffe aus der Stadt Aachen hier:Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 05.02.2004, Nr. 375/14 sowie Ratsbeschluss vom 23.06.2004
Ergebnis: (offen)
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen - Naturschutzgebiet Brander Wald - hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/10)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen - Naturschutzgebiet Brander Wald - hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004
Bebauungsplan Nr. 844 - Siedlung In den Heimgärten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Friedrich-Ebert-Allee, Im Gillesbachtal und Branderhofer Weg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>
Ergebnis: (offen)
Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’ <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : B 03 / Dez. III)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’
Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan 2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/20 // Dez. III)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan 2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlagen Änderungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlagen Änderungsbeschluss
Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl
Ausstellung des Ermäßigungsausweises Aachen-Pass
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausstellung des Ermäßigungsausweises 'Aachen-Pass'
Sportpauschale - Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports - Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sportpauschale - Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports - Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">( Unterlagen werden nachgereicht)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen
Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V. hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V. hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004
Appell 'Sozialer Konsens für Aachen' hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Appell 'Sozialer Konsens für Aachen' hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
