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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
03.11.04, 17:00
Ende
03.11.04, 19:05
Erstellt
30.10.04, 10:47
Aktualisiert
13.12.04, 10:33

Tagesordnungspunkte

1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.10.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf die Abhaltung der Fragestunde wird ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tegeszeitungen hingewiesen)</span>

Ergebnis: (offen)

3

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

4

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

5

Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

6

Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland

6.1

Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland weitergehende Erläuterungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland weitergehende Erläuterungen

7

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

7.1

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.2

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW

7.3

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.4

Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG ASEAG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG ASEAG

7.5

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

7.6

AVV GmbH - Aufsichtsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: AVV GmbH - Aufsichtsrat

7.7

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.8

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.9

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.10

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen - GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen - GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.11

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.12

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.

7.13

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.14

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.15

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH - Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH - Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.16

Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

7.17

Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

7.18

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.19

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

7.20

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW

7.21

Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

7.22

Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat

7.23

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

7.24

Zweckverband StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband StädteRegion Aachen

7.25

Schulverband in der Städteregion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulverband in der Städteregion

7.26

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

7.27

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

7.28

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

7.29

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

7.30

Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES

7.31

Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln

7.32

Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss

7.33

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

8

Sparkasse Aachen: a) Benennung von Mitgliedern des Sparkassen-Beirates und b) Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse in den Verwaltungsrat c) Benennung von Vertretern der Verwaltung in der Verbandsversammlung nach § 113 II GO NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sparkasse Aachen: a) Benennung von Mitgliedern des Sparkassen-Beirates und b) Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse in den Verwaltungsrat c) Benennung von Vertretern der Verwaltung in der Verbandsversammlung nach § 113 II GO NW

9

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Aachen und beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen sowie für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Oberverwaltungsgericht für das land Nordrhein-Westfalen in Münster

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Aachen und beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen sowie für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster

10

Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln

11

Umsetzung des Sozialgesetzbuches (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende -; hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Agentur für Arbeit Aachen und der Stadt Aachen zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß ' 44 b SGB II sowie zur Übertragung der kommunalen Aufgaben nach '' 22 und 23 SGB II an diese Arbeitsgemeinschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">( Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Sozialgesetzbuches (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende -; hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Agentur für Arbeit Aachen und der Stadt Aachen zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II sowie zur Übertragung der kommunalen Aufgaben nach § 22 und 23 SGB II an diese Arbeitsgemeinschaft

12

Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 03.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">( Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

15

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Entwicklung des Dreiländerpunktes im Rahmen EUREGIONALE 2008 hier: Erlaß einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Entwicklung des Dreiländerpunktes im Rahmen EUREGIONALE 2008 hier: Erlaß einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

Dringlichkeitsentscheidung hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

Personalangelegenheiten hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.5

Personalangelegenheiten hier:&nbsp;(nichtöffentlich)