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25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
18.09.18, 18:00
Ende
18.09.18, 20:50
Erstellt
07.09.18, 10:02
Aktualisiert
23.10.18, 08:48

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Bericht aus dem Stadtmarketing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte über laufende Baumaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

Ergebnis: (offen)

4.1

Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen hier: Adventsdorf Erkelenz 2018 bis 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen hier: Adventsdorf Erkelenz 2018 bis 2021

5

Angelegenheiten - Stadtentwicklung

Ergebnis: (offen)

5.1

Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit

5.2

26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5.3

27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5.4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch" Stadtbezirk Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch" Stadtbezirk Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB

5.5

Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5.6

Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5.7

Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

5.8

Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

5.9

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB

5.10

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2018 hier: Antrag auf Untersuchung des Stadtgebietes hinsichtlich der Einrichtung möglicher Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen sowie eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2018 hier: Antrag auf Untersuchung des Stadtgebietes hinsichtlich der Einrichtung möglicher Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen sowie eine entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes

6

Angelegenheiten - Hochbauamt

Ergebnis: (offen)

6.1

Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule

6.2

Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath

7

Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung

Ergebnis: (offen)

7.1

Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Friedhofstraße und Schlesierstraße Kückhoven, Quickstraße Geneiken, Dyker Straße Granterath, Am Vogelbusch hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Friedhofstraße und Schlesierstraße Kückhoven, Quickstraße Geneiken, Dyker Straße Granterath, Am Vogelbusch hier: Aufstellungsbeschluss

8

Angelegenheiten - Baubetriebs- und Grünflächenamt

Ergebnis: (offen)

8.1

Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (neu) hier: Baubeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Nach Beginn der Besiedlung des Umsiedlungsstandortes Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (neu) soll der neue Friedhof erstellt werden.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Friedhofes am Umsiedlungsstandort Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath (neu) hier: Baubeschluss

8.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen

8.3

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018 hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz

9

Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung

Ergebnis: (offen)

9.1

2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)