Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Christoph Allemand (UWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Christoph Allemand (UWG)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.09.2018 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.09.2018 (öffentlicher Teil)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2018 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2018 (öffentlicher Teil)
Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen, 2. Fortschreibung – Entwurf a) Stellungnahme der Stadt Aachen zum Berichtsentwurf der Bezirksregierung Köln b) Ratsantrag Nr. 395/17 Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 11.09.2018 Luftreinhaltung ASEAG-Flotte mit SCRT-Filtern nachrüsten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung
Schließung der KiTa Lochnerstraße 60
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schließung der KiTa Lochnerstraße 60
Baumschutzsatzung der Stadt Aachen 1. Anpassung der Baumschutzsatzung 2. Ratsantrag Nr. 382/17 der Fraktion DIE LINKE vom 10. August 2018 - Höhere Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan - Werkstraße/Pascalstraße - hier: Beschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 2253, 2254 und 2119, Flur 3, Gemarkung Walheim, im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan - Werkstraße/Pascalstraße - hier: Beschluss über eine Veränderungssperre für die Flurstücke 2253, 2254 und 2119, Flur 3, Gemarkung Walheim, im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim
Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">( )</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Brandbekämpfung und der technischen Hilfeleistung
Vorläufiger Wirtschaftsplan 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Stellungnahme FB 20 zum Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme FB 20 zum Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Jahresabschluss 2017 Eurogress <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wurde von der Verwaltung zurückgezogen und in der Sitzung des Rates am 12.12.2018 beraten werden.)</span>
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 Eurogress
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung und Bau
Stellenplan 2018:
Ergebnis: (offen)
Veränderung durch Einrichtung von zwei Stellen für Sozialarbeiter/-innen im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Veränderung durch Einrichtung von zwei Stellen für Sozialarbeiter/-innen im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule
Verlängerung eines kw-2018 Vermerkes auf kw-2019 zur Fortführung des Quartiersmanagements Flüchtlingsintegration in Aachen-Eilendorf und Aachen-Richterich im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Planungsabteilung (FB 56/300)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ersatzneubau Brücke Friedhof Hüls
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ersatzneubau Brücke Friedhof Hüls
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.09.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.10.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Beförderung zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2018: (nichtöffentlich)
Beförderung zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2018: (nichtöffentlich)
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2018 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 220.000,00 Euro Grund: (nichtöffentlich)
Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
STAWAG – Übertragung der Anteile an der utilicount GmbH & Co. KG: (nichtöffentlich)
Umbesetzungsantrag der UWG vom 02.11.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der UWG vom 02.11.2018
Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf des 31.12.2018: (nichtöffentlich)
Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-
Ausübung eines Vorkaufsrechtes: (nichtöffentlich)
Baumschutzsatzung der Stadt Aachen 1. Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Aachen (Baumschutzsatzung) 2. Ratsantrag Nr. 382/17 der Fraktion DIE LINKE vom 10. August 2018: Höhere Ausgleichszahlungen bei Baumfällungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.11.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.11.2018
6. Nachtrag zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung) Anpassung der Parkgebühren und Einführung von Tagestickets in den Bewohnerparkzonen „BU2“ (Viehhofstraße) und „BU3“ (Krugenofen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
