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27. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
15.11.18, 18:00
Ende
15.11.18, 18:45
Erstellt
07.11.18, 11:20
Aktualisiert
21.11.18, 12:01

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 10.10.2018

Ergebnis: (offen)

2.1

Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellung eines erneuten Förderantrages zur Förderung der Stelle des Klimaschutzmanagers

2.2

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018 hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.02.2018 hier: Beteiligung an der "Fairtrade-Towns Kampagne" und Verwendung von Produkten aus fairem Handel bei Sitzungen von Rat, Ausschüssen und im Bürgermeisterbüro

3

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.11.2018

Ergebnis: (offen)

3.1

Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Absatz 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Zahlungsabwicklung der Stadt Erkelenz im Jahr 2018

3.2

Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

3.3

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW

3.4

Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2017 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW

3.5

Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW

4

Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Personalausschusses am 14.11.2018

Ergebnis: (offen)

4.1

Stellenplan 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2019

4.2

Gleichstellungsplan 2019 - 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan 2019 - 2023

5

Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zehnte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)

6

Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten

Ergebnis: (offen)

6.1

Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW

6.2

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2018 bis 29.10.2018

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)