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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
04.12.18, 17:00
Ende
04.12.18, 17:00
Erstellt
20.11.18, 19:27
Aktualisiert
20.11.18, 19:27

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2

Genehmigung von Niederschriften: öffentlicher Teil

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 03.07.2018: öffentlicher Teil

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 03.07.2018: öffentlicher Teil

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusse vom 18.09.2018: öffentlicher Teil

3

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018 Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018 Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld

4.2

Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

4.4

Aufwertung Eingangsbereich Schloss-Schönau-Park

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung Eingangsbereich Schloss-Schönau-Park

5

Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen Stadt Aachen und STAWAG vom 23.12.1997

Bearbeitetes Dokument: Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen Stadt Aachen und STAWAG vom 23.12.1997

6

18. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

7

21. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Bearbeitetes Dokument: 21. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

8

Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

9

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)

10

4. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen einschließlich der Gebührenkalkulation

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen einschließlich der Gebührenkalkulation

11

Friedhofsgebühren der Stadt Aachen; Gebührenbedarfsberechnung 2019

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren der Stadt Aachen; Gebührenbedarfsberechnung 2019

12

Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

13

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2019

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2019

14

Haushaltssatzung 2019/2020 Zweckverband Region Aachen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019/2020 Zweckverband Region Aachen

15

Entwurf Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2023

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2023

16

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019

1

(nichtöffentlich)

2

Genehmigungen von Niederschriften: (nichtöffentlich)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 03.07.2018: (nichtöffentlich)

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusse vom 18.09.2018: (nichtöffentlich)

3

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

17

Anpassung des Betriebsführungsvertrages Abwasserbeseitigung

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Betriebsführungsvertrages Abwasserbeseitigung

5

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2018 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 251.000,00 Euro Grund: (nichtöffentlich)

14.1

Haushaltssatzung 2019/2020 Zweckverband Region Aachen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019/2020 Zweckverband Region Aachen