Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
Ergebnis: (offen)
Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen Stadt Aachen und STAWAG vom 23.12.1997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen Stadt Aachen und STAWAG vom 23.12.1997
18. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 18. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
21. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 21. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
Bericht der PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für die Jahre 2016 und 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)
4. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen einschließlich der Gebührenkalkulation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen einschließlich der Gebührenkalkulation
Friedhofsgebühren der Stadt Aachen; Gebührenbedarfsberechnung 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren der Stadt Aachen; Gebührenbedarfsberechnung 2019
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2017
Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Suermondt-Ludwig-Museum Erneuerung der Klimatechnik und hiermit verbundene Umbaumaßnahmen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.10.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Suermondt-Ludwig-Museum Erneuerung der Klimatechnik und hiermit verbundene Umbaumaßnahmen Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.10.2018
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019
Jahresabschluss 2017 Eurogress
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 Eurogress
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2019
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"
Erhaltungszertifikat „Audit familiengerechte Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhaltungszertifikat „Audit familiengerechte Kommune“
Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018 Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018 Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld
Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Aufwertung Eingangsbereich Schloss-Schönau-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung Eingangsbereich Schloss-Schönau-Park
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens
Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Starenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Starenweg
Änderung Nr. 144 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 978 - Niederforstbacher Straße/ Beckerstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Niederforstbacher Straße, Zehntweg, Im Kollenbruch und Vennbahntrasse hier: Änderungsbeschluss/ Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 974 - Kornelimünster West/August-Macke-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Schleckheimer Straße und August-Macke-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresabschluss zum 31. 12. 2017 und Lagebericht 2017 der Volkshochschule Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2017 und Lagebericht 2017 der Volkshochschule Aachen
Entwurf Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2023
Verlegung von Stolpersteinen Volkshochschule Aachen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Volkshochschule Aachen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)
Ankauf des bundeseigenen Grundstücks in Aachen: (nichtöffentlich)
Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2018 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 251.000,00 Euro Grund: (nichtöffentlich)
Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Anpassung des Betriebsführungsvertrages Abwasserbeseitigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Betriebsführungsvertrages Abwasserbeseitigung
Vergabe eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
Ausstellungsvorhaben Dürer/Karl V/ Künstlerreisen im Jahre 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausstellungsvorhaben Dürer/Karl V/ Künstlerreisen im Jahre 2020
Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk, hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk, hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Modernisierung Freibad Hangeweiher - Hochbauten - - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Modernisierung Freibad Hangeweiher - Hochbauten - - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Umbesetzungen in Aufsichtsräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Aufsichtsräten
Umbesetzungen in Aufsichtsräten - hier: AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Aufsichtsräten - hier: AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 10.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 10.12.2018
