Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
Ergebnis: (offen)
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Gästetaxe der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Roberta Gado)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gästetaxe der Stadt Leipzig
Schutz bei häuslicher Gewalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mandy Uhlig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schutz bei häuslicher Gewalt
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Mehr Musikpavillons in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Musikpavillons in Leipzig
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Musikpavillons in Leipzig
Petition gegen die Erweiterung der Grundschule Portitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition gegen die Erweiterung der Grundschule Portitz
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition gegen die Erweiterung der Grundschule Portitz
Petition zur Organisation einer Ausstellung der Familie Küstner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Organisation einer Ausstellung der Familie Küstner
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Organisation einer Ausstellung der Familie Küstner
Neubau des Leipziger Naturkundemuseums nach Rückzug aus der Spinnerei wegen exorbitanter Kostensteigerungen bei der Sanierung des Gebäudes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubau des Leipziger Naturkundemuseums nach Rückzug aus der Spinnerei wegen exorbitanter Kostensteigerungen bei der Sanierung des Gebäudes
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau des Leipziger Naturkundemuseums nach Rückzug aus der Spinnerei wegen exorbitanter Kostensteigerungen bei der Sanierung des Gebäudes
Gründung einer Stiftung zum Europäischen Bürgerpreis der Stadt Leipzig in Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stiftung zum Europäischen Bürgerpreis der Stadt Leipzig in Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stiftung zum Europäischen Bürgerpreis der Stadt Leipzig in Erinnerung an die Friedliche Revolution vom Herbst 1989
Ausstellung zur Novemberrevolution von 1918 in Leipzig und Sachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausstellung zur Novemberrevolution von 1918 in Leipzig und Sachsen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausstellung zur Novemberrevolution von 1918 in Leipzig und Sachsen
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Migrantenbeirat (10. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat (10. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße
Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer
Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung
Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße
Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)
Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße
Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Werbungs- und Gestaltungssatzung(en)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Werbungs- und Gestaltungssatzung(en)
Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages
Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019
Füttern nicht notwendig! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Füttern nicht notwendig!
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Füttern nicht notwendig!
Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV
Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen
Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates"
Runder Tisch "Jahnallee" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Runder Tisch "Jahnallee"
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Ausfälle von Bussen und Straßenbahnen im täglichen Fahrbetrieb <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausfälle von Bussen und Straßenbahnen im täglichen Fahrbetrieb
Industriekultur und Baumwollspinnerei Halle 7 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Industriekultur und Baumwollspinnerei Halle 7
Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ist der ungebremste Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern zeitgemäß?
Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsstand des neuen Sicherheitskonzeptes für das Neue Rathaus
Waffenverbotszone <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Waffenverbotszone
Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten
Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der beauftragten naturschutzfachlichen Prüfungen im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park
Sexismusfreie und diskriminierungsfreie Werbung - Wann kommt die neue Sondernutzungssatzung? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sexismusfreie und diskriminierungsfreie Werbung - Wann kommt die neue Sondernutzungssatzung?
Wie weiter mit dem Teich im vorderen Rosental und anderen Stillgewässern in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wie weiter mit dem Teich im vorderen Rosental und anderen Stillgewässern in Leipzig?
Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßenraum-Umgestaltung am Floßplatz
Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Projektstand der Umstellung von mit Diesel betriebenen Buslinien auf Elektromobilität seitens der LVB
Finanzieller Aufwand für eine kostenlose SchülerCard <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzieller Aufwand für eine kostenlose SchülerCard
Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Nagel, Juliane)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Positionierung der Stadtverwaltung zur Debatte um die Aufführung des Films "Lord of the Toys" im Rahmen von DOK Leipzig
Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtrin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505)
Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden Einwohnerzahlen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Dr. I. Lauter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Brauchtumsmittel in den Ortschaften an die wachsenden Einwohnerzahlen
Zustand der Sporthalle der Christian-Gottlob-Frege-Schule in Thekla <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ingrid Glöckner)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zustand der Sporthalle der Christian-Gottlob-Frege-Schule in Thekla
Engagement von "Deutsche Wohnen" in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Nagel, Juliane)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Engagement von "Deutsche Wohnen" in Leipzig
Situation der Freiwilligen Feuerwehren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation der Freiwilligen Feuerwehren
Vergrößerung der Grundflächen für Parkplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vergrößerung der Grundflächen für Parkplätze
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 14.12.2018. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 14.12.2018.
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für Bauordnung und Denkmalpflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in für Bauordnung und Denkmalpflege
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mit beschränkter Haftung
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Zoo Leipzig GmbH - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Zoo Leipzig GmbH
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH
Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt
Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2019 und 2020 - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2019 und 2020
(nichtöffentlich)
2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard"
Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik - (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport mit Eilbedürfigkeitsbegründung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Verkehrsüberwachungstechnik - (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Überplanmäßige Aufwendungen 2018 Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen 2018 Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung
Wohnungsbauförderkonzeption 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungsbauförderkonzeption 2019
Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen u. Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen u. Bestätigung gem. §79(1) SächsGemO
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7
Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Organisation und Durchführung eines Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Organisation und Durchführung eines Sommermusikfestivals auf dem Marktplatz für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023
Jubiläen und Veranstaltungen der kulturellen Vielstimmigkeit im Jahr 2019 in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jubiläen und Veranstaltungen der kulturellen Vielstimmigkeit im Jahr 2019 in Leipzig
Entgeltordnung ab dem Schuljahr 2018/2019 für das Thomasalumnat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung ab dem Schuljahr 2018/2019 für das Thomasalumnat
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2019
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ)
Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf -
Übergang in die Arbeitswelt - Begleitung von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zur Ausbildung am BSZ 7 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übergang in die Arbeitswelt - Begleitung von Schülerinnen und Schülern auf dem Weg zur Ausbildung am BSZ 7
Aufhebung der Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonus für Studenten in der Stadt Leipzig - VI-DS-01807 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonus für Studenten in der Stadt Leipzig - VI-DS-01807
(nichtöffentlich)
Umgang mit potentiell fehlerhaften Buchungen im Jobcenter Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit potentiell fehlerhaften Buchungen im Jobcenter Leipzig
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Hollick)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit potentiell fehlerhaften Buchungen im Jobcenter Leipzig
Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege
Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung/Erneuerung von 11 Aufzügen (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO)
Kita-/Schulbauprogramm
Ergebnis: (offen)
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Nutzungskonzept "Völkerfreundschaft" Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonzept "Völkerfreundschaft" Grünau
Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19
Transkulturelle Kulturarbeit in Leipzig - Haltungen und Empfehlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Transkulturelle Kulturarbeit in Leipzig - Haltungen und Empfehlungen
Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - Ergänzung
Sozialreport 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2018
Finanzbericht zum 30.09.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 30.09.2018
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 - Bericht zum Stand der Umsetzung im IV. Quartal 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 bis 2021 - Bericht zum Stand der Umsetzung im IV. Quartal 2018
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Beteiligung der Stadt Leipzig am Forschungs- & Entwicklungsprojekt ABSOLUT: (nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übergang "KOMM-Haus" Grünau in freie Trägerschaft zum 01.01.2019
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Branddirektion
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - Besetzung
Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin
Neugestaltung Poller <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung Poller
"Leipziger Sportvereine entlasten, kommunale Sportinfrastruktur stärken!" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR J. Lehmann Einreicher: SR Dr. A. Bednarsky)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: "Leipziger Sportvereine entlasten, kommunale Sportinfrastruktur stärken!"
Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken I
Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Petitionsrecht und Petitionswesen weiterentwickeln und stärken II - Petitionsausschuss wird beschließender Ausschuss
L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: L-Gruppe finanziell entlasten und für die Herausforderungen der Zukunft fit machen!
Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abfallvermeidung bei Gastronomie auf öffentlichen Flächen
Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelsvielfalt in der Innenstadt und auf Magistralen erhöhen
Grundstücke kommunaler Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grundstücke kommunaler Unternehmen
Zeitnaher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zeitnaher Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages
Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Wohnungsbauförderkonzeption 2019
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin F. Riekewald)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum Leipzig - Aufhebung Standortentscheidung Halle 7
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Runder Tisch "Jahnallee"
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (1. Änderung)
Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: René Hobusch Einreicher: Naomi-Pia Witte Einreicher: Sven Morlok)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzbarmachung des Objektes Lindenthaler Straße 61 - 65 für die Kultur- und Kreativwirtschaft
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022
