Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Fahrradabstellanlagen an S-Bahnhöfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Johannes Schmidt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellanlagen an S-Bahnhöfen
Personalausstattung der Bürgerämter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Alexander John)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personalausstattung der Bürgerämter
Tempo 30 in der Reichpietschstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Felix Gebhardt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tempo 30 in der Reichpietschstraße
Aktuelle und zukünftige Entwicklung in unserer stark wachsenden Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Verband Wohneigentum Sachsen e.V., Jens Hahmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle und zukünftige Entwicklung in unserer stark wachsenden Stadt
Mögliche Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig in Wohngebieten mit einer Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mögliche Ausübung des Vorkaufsrechtes der Stadt Leipzig in Wohngebieten mit einer Erhaltungssatzung (§ 172 BauGB)
Bezuschussung von IKMI und IKMM <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Roland Mey)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von IKMI und IKMM
Behinderungen des ÖPNV in der Georg-Schwarz-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Raphael Reska)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Behinderungen des ÖPNV in der Georg-Schwarz-Straße
Umsetzung des Bundestagsbeschlusses "Kurze Südabkurvung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Zimmermann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Bundestagsbeschlusses "Kurze Südabkurvung"
Befassung Petitionsausschuss des Bundestages mit Abschaffung "Kurze Südabkurvung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lars Kirchhoff)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Befassung Petitionsausschuss des Bundestages mit Abschaffung "Kurze Südabkurvung"
Flächen in der Nähe des S-Bahnhof Wahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maximilian König)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Flächen in der Nähe des S-Bahnhof Wahren
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV muss für alle bezahlbar werden!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV muss für alle bezahlbar werden!
Querungshilfe Industriestraße/Holbeinstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfe Industriestraße/Holbeinstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfe Industriestraße/Holbeinstraße
Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2019/20
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Alt-West)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fußgängerüberweges ("Zebrastreifen") über die William-Zipperer-Straße in Höhe Prießnitzstraße
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Stadtbezirksbeirat Ost (7. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Ost (7. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Mitte (12. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Mitte (12. Änderung)
Beirat für Gleichstellung (8. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung (8. Änderung)
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989"
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Opfer der Hexenverfolgung rehabilitieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bereit für Gleichstellung)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Opfer der Hexenverfolgung rehabilitieren
Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines "Zeitweilig beratenden Ausschusses Wohnen"
Durchgängige Asphaltierung des Fuß-/Radweges Neue Linie - westlicher Pleißedamm - östlicher Pleißedamm zwischen Rennbahnsteg und Equipagenweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Durchgängige Asphaltierung des Fuß-/Radweges Neue Linie - westlicher Pleißedamm - östlicher Pleißedamm zwischen Rennbahnsteg und Equipagenweg
Abschleppen von geparkten PKW auf Radverkehrsanlagen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abschleppen von geparkten PKW auf Radverkehrsanlagen
Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark
Transparenz bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - Weiterentwicklung Afeefa <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund - Weiterentwicklung Afeefa
Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Barrierearmes Neues Rathaus/Stadthaus
Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Dr. I. Lauter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Lindenauer Markt
Modernes Stadtteilzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Modernes Stadtteilzentrum Grünau
Gegen jeden Antisemitismus! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gegen jeden Antisemitismus!
Verkehrslösung "Innere Jahnallee" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrslösung "Innere Jahnallee"
Wassersäcke für die Leipziger Bäume <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wassersäcke für die Leipziger Bäume
Hissung der Friedensflagge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Hissung der Friedensflagge
Stadtplan auf Knopfdruck <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtplan auf Knopfdruck
Modernes Bürgerinformationszentrum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Modernes Bürgerinformationszentrum
WLAN in der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: WLAN in der Stadtverwaltung
Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung Volkspark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Durchwegung von Schleußig zum Sportbad an der Elster und in Richtung Volkspark
Neugestaltung des Gohliser Angers <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung des Gohliser Angers
Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe
Lobbyregister <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Lobbyregister
Runder Tisch "Jahnallee" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Runder Tisch "Jahnallee"
Umstellung des Kurierdienstes der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen auf Lastenräder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umstellung des Kurierdienstes der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen auf Lastenräder
Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung
UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Wahllokale barrierefrei machen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen - Wahllokale barrierefrei machen
Druckereistandort Leipzig erhalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Druckereistandort Leipzig erhalten
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Speisenversorgung an Schulen der Stadt Leipzig
Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kleinteilige Ausschreibung der Speiseversorgung an Schulen und Kitas
Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig
Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Maßnahmen im Luftreinhalteplan
Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Spielplatzes auf der Grünfläche Eigenheimstraße in Dölitz
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesund im Alter mit präventiven Hausbesuchen
Mehr Papierkörbe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Papierkörbe
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Papierkörbe
Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin
Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld.
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld.
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld.
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen das Weihnachts- und Geburtstagsgeld.
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße
Tauschboxen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Tauschboxen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tauschboxen
"Give-/Tauschbox - Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox)) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Give-/Tauschbox - Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung" (Zusammenführung der Anträge 5905 (Tauschboxen) und 5949 (Modellprojekt Givebox))
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Givebox -Nachbarschaftshilfe und Müllvermeidung"
Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltigkeitsmanagement als Querschnittsaufgabe der Verwaltung
Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Leipzig
(nichtöffentlich)
Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FA JSGS)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "Klasse(n) kochen" der Schule in der Karl-Heine-Straße ermöglichen
Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig unterstützt die Herausgabe eines Sicherheitsratgebers
Werbungs- und Gestaltungssatzung(en) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Werbungs- und Gestaltungssatzung(en)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Werbungs- und Gestaltungssatzung(en)
Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Die Stadt Leipzig muss das städtische Klinikum St. Georg unterstützen
Umgang mit Grundschulwegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Grundschulwegen
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Grundschulwegen
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Grundschulwegen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Neue Fachstandards im Bereich der Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neue Fachstandards im Bereich der Jugendhilfe
Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Altenpflegeheime, einschließlich Kurzzeit- und Tagespflege
Wie weiter mit dem Dienstfahrradkonzept? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wie weiter mit dem Dienstfahrradkonzept?
Supermarkt-Eröffnung auf dem Felsenkeller-Areal: Wann kommen die zugesagten Baumersatzpflanzungen? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Supermarkt-Eröffnung auf dem Felsenkeller-Areal: Wann kommen die zugesagten Baumersatzpflanzungen?
Maßnahmen in der Jahnallee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen in der Jahnallee
Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Wiederöffnung der alten Elster zwischen Schreberbad und Leutzscher Allee
Sachstand Umsetzung "Barrierefreie Spielplätze" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Umsetzung "Barrierefreie Spielplätze"
Gasabschaltungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gasabschaltungen
Stromsperren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stromsperren
Grundstücke des Bundes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Grundstücke des Bundes
Naturkundemuseum - Gegenwart und Zukunft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Naturkundemuseum - Gegenwart und Zukunft
Kosten der Unterkunft in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kosten der Unterkunft in Leipzig
Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostenfreie öffentliche Toiletten im Stadtgebiet von Leipzig
Wann endlich nimmt das Begleitgremium "Bürgerbeteiligung" seine Arbeit auf? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wann endlich nimmt das Begleitgremium "Bürgerbeteiligung" seine Arbeit auf?
Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Feuerschutz in Leipziger Museen und Sammlungen
Parkplatz in Grünau-Mitte, westlich der Bibliothek Grünau-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Parkplatz in Grünau-Mitte, westlich der Bibliothek Grünau-Mitte
Ehemaliges Postgebäude in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR S.Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ehemaliges Postgebäude in Grünau
Verdrängung inhabergeführten nicht-filialisierten Einzelhandels in der Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verdrängung inhabergeführten nicht-filialisierten Einzelhandels in der Innenstadt
Haftung für Fehlwürfe und Schäden bei der Müllentsorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haftung für Fehlwürfe und Schäden bei der Müllentsorgung
Umsetzung der Beschlussfassungen zur Lokalen Demokratie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Beschlussfassungen zur Lokalen Demokratie
Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen Liegenschaften <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Dr. I. Lauter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rechte des Ortschaftsrates und Pflichten städtischer Ämter bei örtlichen kommunalen Liegenschaften
Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maciejewski, Ansbert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus
Verdrängung von Tante-Emma-Läden aus der Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verdrängung von Tante-Emma-Läden aus der Innenstadt
Sachbeschädigende Formulierungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachbeschädigende Formulierungen
Unbesetzte Personalstellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bär, Heiko)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unbesetzte Personalstellen
Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung Gelber Tonnen in Siedlungsgebieten
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 05.10.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 05.10.2018
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter des Standesamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter des Standesamtes
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Planungsabteilung Mitte/Gestaltung öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Leiter der Planungsabteilung Mitte/Gestaltung öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes
Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe
Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Hofer Brücke - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Hofer Brücke
Projektantrag der Stadt Leipzig im Rahmen Nationale Projekte des Städtebaus - eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projektantrag der Stadt Leipzig im Rahmen Nationale Projekte des Städtebaus
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projektantrag der Stadt Leipzig im Rahmen Nationale Projekte des Städtebaus
4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung Abfallwirtschaftssatzung
Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2019/2020
7. Änderung Straßenreinigungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung Straßenreinigungssatzung
7. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung
(nichtöffentlich)
Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredelungswerk", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin M. Hollick)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin M. Hollick)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04496 vom 15.11.2017 zur "Sanierung des Podiums im Großen Saal im Gewandhaus zu Leipzig" aufgrund von Mehrkosten. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04496 vom 15.11.2017 zur "Sanierung des Podiums im Großen Saal im Gewandhaus zu Leipzig" aufgrund von Mehrkosten.
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4535 Gemarkung Leipzig, Riemannstraße) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4535 Gemarkung Leipzig, Riemannstraße)
Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 - Fortschreibung 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leistungsausweitung des Unterhaltsvorschussgesetzes zum 01.07.2017 - Fortschreibung 2018
Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode
Zuwendungen an den Ökolöwe Umweltbund Leipzig e. V. zur Projektförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen an den Ökolöwe Umweltbund Leipzig e. V. zur Projektförderung
Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Förderung des Vereins City Leipzig e. V. durch die Stadt Leipzig
Schola Cantorum: Stellenausweisung Künstlerische Leitung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schola Cantorum: Stellenausweisung Künstlerische Leitung
Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2018 - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sozialumlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) 2018 - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO
Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zentrales Vertretungssystem Kindertagespflege
Vermietung kommunaler Objekte an freie Träger der Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vermietung kommunaler Objekte an freie Träger der Jugendhilfe
Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Sicherstellung der Durchführung des Festivals DOK Leipzig durch Beibehaltung des städtischen Zuschusses an die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt -
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen, Beigeordneter T. Bonew)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig -
Teilhabe am Arbeitsmarkt - Kommunale Beteiligung an den neuen SGB II - Förderinstrumenten ab 2019 ff. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Teilhabe am Arbeitsmarkt - Kommunale Beteiligung an den neuen SGB II - Förderinstrumenten ab 2019 ff.
Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig
Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Kofinanzierung des Projektes JOBLINGE Klassik durch die Stadt Leipzig
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungswerk Leipzig für Sprach- und Hörgeschädigte gGmbH
Kita-/Schulbauprogramm
Ergebnis: (offen)
4. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Erläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum Haushaltsplanentwurf - Teil Stellenplan 2019/2020
Suchtbericht 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2018
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018
