Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung - Fortsetzung vom 18.04.2018 mit TOP 15
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Niederschrift
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Einwohneranfragen
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Petitionen
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO vom 18.04.2018 in Allris)
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
Unterstützung der Stadt für von Wohnungskündigungen betroffene Mieter*innen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Stadt für von Wohnungskündigungen betroffene Mieter*innen
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation?
Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig
Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß?
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
schriftlich beantwortet
Ergebnis: (offen)
am 18.04.2018 behandelt: Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € für Januar und Februar 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € für Januar und Februar 2018
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH
Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung
Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung
Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung
Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Südwest)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundenen Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12
1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 16.09.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 16.09.2015
vertagt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau
Angebotsverbesserung auf den Buslinien 74E und 76 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Angebotsverbesserung auf den Buslinien 74E und 76
Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf
Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz"
Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB
Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
vertagt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite
Projekt "JugendWohnen" realisieren - Absicherung der Finanzierung gemäß Ratsbeschluss VI-A-03939 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Projekt "JugendWohnen" realisieren - Absicherung der Finanzierung gemäß Ratsbeschluss VI-A-03939
Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
vertagt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
Straßenbenennung 1/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
Straßenbenennung 1/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
Straßenbenennung 1/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
Finanzierung des Projektes "Angebote der Berufsorientierung im Bereich Robotik / Arbeitswelt 4.0" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Projektes "Angebote der Berufsorientierung im Bereich Robotik / Arbeitswelt 4.0"
Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf
Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.04.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.04.2018
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser
Konzept "Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzept "Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt Leipzig"
Sachstand zu den "Offenen Bebauungsplänen" für den Wohnungsbau im Sinne von Ziffer 1 der Vorlage VI-A-03581 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zu den "Offenen Bebauungsplänen" für den Wohnungsbau im Sinne von Ziffer 1 der Vorlage VI-A-03581
Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102)
