Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wahl und Bestellung des Beigeordneten für das Dezernat Allgemeine Verwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl und Bestellung des Beigeordneten für das Dezernat Allgemeine Verwaltung
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen
Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wildtiere auf städtischem Gebiet - Zunahme der Populationen u. a. von Nutrias, Waschbären und Wildschweinen
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Zentraler Fernbusbahnhof - aktueller Stand der Gespräche mit "dem Investor" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jens Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zentraler Fernbusbahnhof - aktueller Stand der Gespräche mit "dem Investor"
Einwohneranfrage zur zukünftigen Gestaltung des Rabensteinplatzes in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Manfred Wurlitzer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zur zukünftigen Gestaltung des Rabensteinplatzes in Leipzig
Sanierung Max-Klinger-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: S. Kolbe im Auftrag des Elternrats-Vorstandes)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sanierung Max-Klinger-Schule
BUND Leipzig plädiert für den Erhalt des Leopold-Parks <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Elke Thiess, BUND Regionalgruppe Leipzig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: BUND Leipzig plädiert für den Erhalt des Leopold-Parks
Nachbarschaftsgärten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Karla Müller)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten
Nachbarschaftsgärten/öffentliche Spielflächen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Udo Müller)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten/öffentliche Spielflächen
Nachbarschaftsgärten/Grundstückstausch <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: A. Kundt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten/Grundstückstausch
Nachbarschaftsgärten/öffentliche Spielflächen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Matthias Dallmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten/öffentliche Spielflächen
Nachbarschaftsgärten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Daniel Schwab)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten
Zwischennutzungen von Grundstücken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Julianna Kapitány)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischennutzungen von Grundstücken
Nachbarschaftsgärten/Änderung des Bebauungsplanes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Pascal Rubertus)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsgärten/Änderung des Bebauungsplanes
Zwischennutzung von Gebäuden, Flächen o.ä. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maria Auris)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zwischennutzung von Gebäuden, Flächen o.ä.
Petitionen (werden nach Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Lärmschutz für die Anwohner der Riebeckbrücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz für die Anwohner der Riebeckbrücke
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz für die Anwohner der Riebeckbrücke
Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit bis 2019 möglich <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit bis 2019 möglich
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit bis 2019 möglich
Neugründung des Bewertungsausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neugründung des Bewertungsausschusses
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neugründung des Bewertungsausschusses
Erneute Prüfung für 30er-Zone in der Oberdorfstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneute Prüfung für 30er-Zone in der Oberdorfstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneute Prüfung für 30er-Zone in der Oberdorfstraße
Absetzung Baudezernentin Dubrau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Absetzung Baudezernentin Dubrau
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (3. Änderung)
Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost - Bestellung der Mitglieder (1.Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Altwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00895) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00895)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Parthenaue (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Parthenaue (1. Änderung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Freiluftsportmöglichkeiten für die Grundschule Mockau
Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen
Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der William-Zipperer-Straße für den Radverkehr
Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Norman Volger Einreicher: Nicole Lakowa Einreicher: Michael Schmidt)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Asisi-Völkerschlacht-Panorama erhalten!
Maßnahmen aus Bildungreport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen aus Bildungsreport
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla
dazu VSP zur Neufassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla
Änderung der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung
Standorte für Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
dazu VSP zur Ursprungsfassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat der Stadt Leipzig)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Morlok, Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr
Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit während Straßenbaumaßnahmen
Schongauer Straße 41 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann, Stadträtin C. Lange)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schongauer Straße 41
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schongauer Straße 41
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schongauer Straße 41
Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf
Erlöse aus Grundstücksverkäufen für strategischen Grunderwerb einsetzen (ehemals HP 067/15/16) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlöse aus Grundstücksverkäufen für strategischen Grunderwerb einsetzen (ehemals HP 067/15/16)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlöse aus Grundstücksverkäufen für strategischen Grunderwerb einsetzen (ehemals HP 067/15/16)
Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Schlegel, F. Riekewald, W. Grosser, M. Weber, I.Glöckner, U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
Zusätzliches Personal für das Naturkundemuseum (ehemals HP 125/15/16) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zusätzliches Personal für das Naturkundemuseum (ehemals HP 125/15/16)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zusätzliches Personal für das Naturkundemuseum (ehemals HP 125/15/16)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Rechtsstreit Seniorenwohnanlage Schongauer Straße: Vorgeschichte und Erfolgsaussichten für die Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rechtsstreit Seniorenwohnanlage Schongauer Straße: Vorgeschichte und Erfolgsaussichten für die Stadtverwaltung
Situation und Perspektive der Altenpflege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation und Perspektive der Altenpflege in Leipzig
Bearbeitungszeit Anträge auf Erstattung der Kosten der Unterkunft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitungszeit Anträge auf Erstattung der Kosten der Unterkunft
Sitzgelegenheiten in der Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sitzgelegenheiten in der Innenstadt
Innerstädtisches Straßenbaustellen-Management bezüglich Koordinierung und Straffung von Bauabläufen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Innerstädtisches Straßenbaustellen-Management bezüglich Koordinierung und Straffung von Bauabläufen
Sprachkurse für Asylsuchende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sprachkurse für Asylsuchende
Kindertagesstätten in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstätten in Leipzig
Wasseranschlüsse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wasseranschlüsse
Ratifizierung und Umsetzung der Rahmenvereinbarung "Stadtraum Bayerischer Bahnhof" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ratifizierung und Umsetzung der Rahmenvereinbarung "Stadtraum Bayerischer Bahnhof"
Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodex <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodex
Präsentation der Bundeswehr im Rahmen des Leipziger Stadtfestes 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Bundeswehr im Rahmen des Leipziger Stadtfestes 2015
Unbekannte Konten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unbekannte Konten
Umsetzung der Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung (Sachstand) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung (Sachstand)
Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit im Sonnenwinkel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung der Durchfahrtsgeschwindigkeit im Sonnenwinkel
Erhalt der Nachbarschaftsgärten in Leipzig-Lindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Nachbarschaftsgärten in Leipzig-Lindenau
Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Wehmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verzögerung des Umbaus der Georg-Schumann-Straße
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Direktor/-in des GRASSI Museums für Angewandte Kunst" ab 1. September 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Direktor/-in des GRASSI Museums für Angewandte Kunst" ab 1. September 2015
Besetzung der Stelle "Leiter/-in der Volkshochschule Leipzig" ab 1. September 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Leiter/-in der Volkshochschule Leipzig" ab 1. September 2015
Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung
Leipziger Jubiläen des Jahres 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz; Billigung und Zustimmung zum Durchführungsvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz; Billigung und Zustimmung zum Durchführungsvertrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz 1. Aufstellungsbeschluss 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 35.2 "Neues Messegelände" - Teil 2 "Dübener Landstraße Nord", 2. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.2 "Neues Messegelände" - Teil 2 "Dübener Landstraße Nord", 2. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Satzung über die kommunalen Erhebungen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die kommunalen Erhebungen der Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 2. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 40.3 "Gewerbegebiet Heiterblick", 2. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Heiterblick; Satzungsbeschluss
Ausführungsbeschluss "Kauf von Mobiliar für die kommunalen Kindertageseinrichtungen" - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss "Kauf von Mobiliar für die kommunalen Kindertageseinrichtungen" - EILBEDÜRFTIG -
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss S 78 (ehemals B 186), Baalsdorfer Straße/Hauptstraße, OT Holzhausen in Verbindung mit einem überplanmäßigen Aufwand gemäß § 79 (1) SächsGemO im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv (2015) sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im PSP-Element 7.0001010.700 - S 78, OT Holzhausen (2015) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte H. Oßwald, K. Schenk)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule)
1. Änderung zum Baubeschluss Realisierung von Brandschutzmaßnahmen im Berufsschulzentrum 7, Außenstelle, Neustädter Straße 1 in 04315 Leipzig (Beschluss-Nr.: VAV-178/13 vom 04.09.2013) - Maßnahmeerweiterung Instandsetzung äußere Hülle als Sanierungauf Raten sowie Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) Sächs GemO i. H. von insgesamt 1.520.000 € und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81 (5) Sächs. GemO i.H.von insgesamt 2.393.550 € - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausführungsbeschluss zum Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 5 Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zum Kauf von 6 Drehtrommel-Restabfallsammelfahrzeugen und 5 Drehtrommel-Bioabfallsammelfahrzeugen
Straßenbenennung 2/2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 2/2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 2/2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 2/2015
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
"Gemeinsame Wege zum Schulabschluss" - Städtische Kofinanzierung des Nachfolgeprojektes zum Modellprojekt "Leipziger Patenschaftsmodell" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Gemeinsame Wege zum Schulabschluss" - Städtische Kofinanzierung des Nachfolgeprojektes zum Modellprojekt "Leipziger Patenschaftsmodell"
Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen Projektförderung bis August 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Modellprojekt "Kernkompetenz technische Bildung" - Fortführung der kommunalen Projektförderung bis August 2016
Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-Lampel-Straße 1, 04357 Leipzig - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sporthalle Brüderstraße 15, 04103 Leipzig - Modernisierung, Um- und Erweiterungsbau einer Sporthalle für Spielsportarten infolge Mehrbedarf und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG -
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss
Erstattung von Auslagen für die Anschaffung von Taschenrechnern - notwendige überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015 i.H.v. insgesamt 242.228 € und sowie 2016 i.H.v. 245.378 € in verschiedenen Budgeteinheiten des AfJFB für die Erfüllung der Pflichtaufgabe als Schulträger - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung Ratsbeschluss DS-00649/14: Widmung des Grundstückes Newtonstraße als Teil des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtische Behindertenhilfe - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung Ratsbeschluss DS-00649/14: Widmung des Grundstückes Newtonstraße als Teil des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtische Behindertenhilfe
Flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Schaffung von Notunterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten (Eilfall) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Schaffung von Notunterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Flexible Bewirtschaftung der Haushaltsmittel im Zusammenhang mit der Schaffung von Notunterkünften für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Geduldeten
Informationen I
Ergebnis: (offen)
RBV-906/11 und RBV-1391/12 Bau- und Finanzierungsbeschluss Knoten Roßplatz/Grünewaldstraße/Universitätsstraße und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (VE) gemäß § 81 Absatz 5 (SächsGemO) Beschlusspunkt 6 - Evaluierung Verkehrsfluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Schwerbehindertenabgabe - Haushaltsjahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Schwerbehindertenabgabe - Haushaltsjahr 2014
