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Verwaltungsausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
17.01.18, 17:00
Ende
17.01.18, 18:20
Erstellt
09.01.18, 13:42
Aktualisiert
16.03.18, 10:24

Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Protokollbestätigung

Ergebnis: (offen)

2.1

Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017

Ergebnis: (offen)

2.2

Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017

Ergebnis: (offen)

2.3

Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.11.2017

Ergebnis: (offen)

3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

4

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: (offen)

5

Beratung der Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

5.1

1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Baubeschluss zur Sanierung und Umgestaltung der Alfred-Kästner-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Liebknecht-Straße und Arthur-Hoffmann-Straße, überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) Sächs. Gemeindeordnung

5.2

Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: 84. Schule - Oberschule, Stuttgarter Allee 5, 04209 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle

5.3

Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt: Dach über 3. Obergeschoss (2018) - Bestätigung des städtischen Zuschusses

5.4

Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg - hier Bauabschnitt 2.1 Neubau Schülerspeisung

5.5

EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – westlicher Hauptstrang"

5.6

Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung zum Ausführungsbeschluss Nr. DS-00513/14-DS-03 "Einführung eines Intranets - Ausführungsbeschluss - Bestätigung einer außer-/überplanmäßigen Auszahlung/Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO in den Jahren 2017 und 2018"

5.7

Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung überplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für Straßenbaum- Erstpflanzungen

5.8

Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ausbau der Eilenburger Straße im 2. Bauabschnitt zwischen Josephinenstraße und Gerichtsweg, überplanmäßige Auszahlungen/ Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO

6

Informationen

Ergebnis: (offen)

6.1

Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Evaluierung der Arbeit des Betriebsausschusses Stadtreinigung 2016

7

Verschiedenes

Ergebnis: (offen)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)

9.2

(nichtöffentlich)

9.3

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

10.1

(nichtöffentlich)

10.2

(nichtöffentlich)

10.3

(nichtöffentlich)

10.4

(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

11.1

(nichtöffentlich)

11.2

Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter der Stadtkämmerei

12

(nichtöffentlich)

12.1

(nichtöffentlich)

12.2

(nichtöffentlich)

13

(nichtöffentlich)

13.1

Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse

13.1.1

Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kein Platz für rassistische und nationalistische Hetze auf der Leipziger Buchmesse

14

(nichtöffentlich)

14.1

(nichtöffentlich)

14.1.1

(nichtöffentlich)

14.2

(nichtöffentlich)

14.2.1

Familientickets klar definieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Familientickets klar definieren

14.3

(nichtöffentlich)

14.3.1

(nichtöffentlich)

15

(nichtöffentlich)