Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung - Fortsetzung vom 31.01.18 mit TOP 18.5
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Niederschrift
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Einwohneranfragen
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Petitionen
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 31.01.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtinnen Katharina Krefft, Jessica Heller, Ute Elisabeth Gabelmann, Beate Ehms Einreicher: Stadtrat Christopher Zenker)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie 2018 - Umsetzungsbeschluss
100 Jahre Frauenwahlrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht
ÄA wurde zurückgezogen
Ergebnis: (offen)
vertagt
Ergebnis: (offen)
vertagt
Ergebnis: (offen)
vertagt
Ergebnis: (offen)
Zweckvereinbarung zur Übertragung und Durchführung der ordnungsbehördlichen Aufgaben am Floßgraben Allgemeinverfügung über besondere Schutzmaßnahmen für den Eisvogel (Alcedo atthis) am Floßgraben in 04277 Leipzig und 04416 Markkleeberg vom 25.01.2016 in der jeweils geltenden Fassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO für die "Grundsanierung Wassersportanlage Schleußiger Weg" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO für die "Grundsanierung Wassersportanlage Schleußiger Weg"
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4426/8 Gemarkung Leipzig, Martin-Luther-Ring, Rathausvorplatz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsisches Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 4426/8 Gemarkung Leipzig, Martin-Luther-Ring, Rathausvorplatz)
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung des Parkplatzes Obere Eichstädtstraße, Flurstück 807 Gemarkung Stötteritz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung des Parkplatzes Obere Eichstädtstraße, Flurstück 807 Gemarkung Stötteritz)
Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg/Knauthain; Aufstellungsbeschluss
Bau- und Finanzierungsbeschluss "Eisenbahnüberführung (EÜ) Dieskaustraße" (Bereich Einmündung A.-Nagel-Straße) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss "Eisenbahnüberführung (EÜ) Dieskaustraße" (Bereich Einmündung A.-Nagel-Straße) und Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V.
Zweckvereinbarung: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten unter zur Hilfenahme von Fördermittel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweckvereinbarung: Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier zukunftsfähig gestalten unter zur Hilfenahme von Fördermittel
6. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 6. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009
Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Schauspiel Leipzig ab der Spielzeit 2018/2019 (privatrechtliche Entgeltordnung)
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren "Schifffahrtskanal Markkleeberger See - Pleiße (Wasserschlange)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Planfeststellungsverfahren "Schifffahrtskanal Markkleeberger See - Pleiße (Wasserschlange)"
1. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zum Vertrag "Leipzig-Pass-Mobilcard"
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Ergebnis: (offen)
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 12.12.2017
Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 30.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 30.01.2018
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Süd
24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017
24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 24. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2017 - Ergänzung
Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für den Leistungsbereich Schulsozialarbeit
abgesetzt
Ergebnis: (offen)
Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Auszeichnung mit dem European Energy Award in Gold und Umsetzungsbericht 2015
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2016
abgesetzt
Ergebnis: (offen)
Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil A: Kindertagesstätten
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen
Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien
Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologiertransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Suchtbericht 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Suchtbericht 2017
Sozialreport 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2017
Finanzbericht zum 30.09.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 30.09.2017
