Daten
Kommune
Leipzig
Beginn
29.11.17, 17:00
Ende
29.11.17, 20:20
Erstellt
21.11.17, 11:13
Aktualisiert
15.02.18, 08:44
Stichworte
Tagesordnungspunkte
1
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
2
Protokollbestätigung
Ergebnis: (offen)
2.1
Protokollbestätigung der Sitzung vom 04.10.2017
Ergebnis: (offen)
2.2
Protokollbestätigung der Sitzung vom 01.11.2017
Ergebnis: (offen)
3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
4
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: (offen)
5
Beratung der Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
5.1
1. Änderung zum Baubeschluss: Sanierung Neues Rathaus Leipzig, Fortführung Brandschutzmaßnahmen und Teilerneuerung Elektroinstallation ab 2017ff, Änderung der Finanzierung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 und 2018, sowie die Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.2
Baubeschluss: Friedhof Sellerhausen, Kapelle, Riesaer Straße 1, 04328 Leipzig, Teilmodernisierung Gebäudehülle in Verbindung mit der Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 Absatz 1 SächsGemO in 2017 und 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.3
Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sportplatz Straße am See/Zschampertaue für die Martinschule und die 78. Schule, An der Kotsche 39/41, Neubau und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2017/ 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.4
Fortführung der Versorgungsverträge mit dem Diakonischen Werk, Innere Mission Leipzig e. V. zum Betreiben der Beratungsstelle "Blaues Kreuz" und der SZL Suchtzentrum gGmbH zum Betreiben der Beratungsstelle "Impuls" für das Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.5
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen für das Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum "St. Georg" Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen für das Jahr 2018
5.6
Fortführung der Versorgungsverträge mit freien Trägern auf dem Gebiet der Psychiatrie zur Sicherung der Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.7
Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe zur Sicherung der Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5.8
Fortführung des Versorgungsvertrages mit der Klinikum St. Georg gGmbH für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig im Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6
Informationen
Ergebnis: (offen)
6.1
Bericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Entwicklung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) 2015/2016
6.2
Bioabfallvergärungsanlage am Standort Cröbern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bioabfallvergärungsanlage am Standort Cröbern
7
Verschiedenes
Ergebnis: (offen)
8
(nichtöffentlich)
9
(nichtöffentlich)
9.1
(nichtöffentlich)
9.2
(nichtöffentlich)
10
(nichtöffentlich)
10.1
(nichtöffentlich)
10.2
(nichtöffentlich)
10.3
(nichtöffentlich)
10.4
(nichtöffentlich)
11
(nichtöffentlich)
11.1
(nichtöffentlich)
11.2
(nichtöffentlich)
11.3
(nichtöffentlich)
11.4
(nichtöffentlich)
11.5
(nichtöffentlich)
11.6
(nichtöffentlich)
11.7
(nichtöffentlich)
12
(nichtöffentlich)
12.1
(nichtöffentlich)
12.2
(nichtöffentlich)
12.3
(nichtöffentlich)
13
(nichtöffentlich)
13.1
(nichtöffentlich)
14
(nichtöffentlich)
14.1
(nichtöffentlich)
14.1.1
(nichtöffentlich)
15
