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Ortschaftsrat Seehausen

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
10.10.17, 19:00
Ende
10.10.17, 22:00
Erstellt
25.09.17, 10:53
Aktualisiert
23.11.17, 11:17

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung, Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

2

Protokollbestätigung

Ergebnis: (offen)

3

"Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Leipzig-Kitas" - Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen für 2017 und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO sowie außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen nach § 81 (5) SächsGemO

4

Fuß- und Radwege

Ergebnis: (offen)

5

Stadtgrün und Gewässer – Vorstellung der Maßnahmen

Ergebnis: (offen)

6

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)

7

3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig vom 20.11.14, gültig ab 01.01.2018

8

Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2018

9

6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018

10

6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Leipzig vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2018

11

Beantwortung von Bürgerfragen / Sonstiges

Ergebnis: (offen)

12

Anfragen

Ergebnis: (offen)