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Verwaltungsausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
07.06.17, 17:00
Ende
07.06.17, 19:50
Erstellt
30.05.17, 15:46
Aktualisiert
18.08.17, 08:14

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Protokollbestätigung

Ergebnis: (offen)

2.1

Protokollbestätigung der Sitzung vom 29.03.2017

Ergebnis: (offen)

2.2

Protokollbestätigung der Sitzung vom 03.05.2017

Ergebnis: (offen)

3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

4

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: (offen)

5

Beratung der Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

5.1

2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VA VI-01366 vom 02.09.2015 Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule, Diderotstraße 37, 04159 Leipzig, Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung Mehrkosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VA VI-01366 vom 02.09.2015 Wilhelm-Hauff-Schule - Grundschule, Diderotstraße 37, 04159 Leipzig, Gebäudehülle und Bauwerksabdichtung Mehrkosten

5.2

Abschluss eines städtischen Lizenzvertrages für die Geodateninfrastruktur Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtischen Lizenzvertrages für die Geodateninfrastruktur Leipzig

5.3

Beschaffung einer Mobilen Datenerfassung (MDE) für den Rettungsdienst der Stadt Leipzig durch die Branddirektion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung einer Mobilen Datenerfassung (MDE) für den Rettungsdienst der Stadt Leipzig durch die Branddirektion

5.4

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 474.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 474.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen

5.5

Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030

5.6

Umsetzungsbegleitung für eine rechtssichere Änderungsvereinbarung des SAP-EVB-IT-Vertrages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsbegleitung für eine rechtssichere Änderungsvereinbarung des SAP-EVB-IT-Vertrages

5.7

Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteilige Auswirkungen der Vorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 313 "Katzstraße" in Leipzig, Probstheida <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen - Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße" in Leipzig, Probstheida

6

Informationen

Ergebnis: (offen)

7

Verschiedenes

Ergebnis: (offen)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)

9.2

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

10.1

(nichtöffentlich)

10.2

(nichtöffentlich)

10.2.1

(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

11.1

(nichtöffentlich)

11.2

(nichtöffentlich)

11.3

(nichtöffentlich)

11.4

(nichtöffentlich)

11.5

(nichtöffentlich)

11.6

(nichtöffentlich)

11.7

(nichtöffentlich)

11.8

(nichtöffentlich)

11.9

(nichtöffentlich)

12

(nichtöffentlich)

12.1

(nichtöffentlich)

13

(nichtöffentlich)

13.1

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13.2

(nichtöffentlich)

13.3

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13.4

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14

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14.1

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14.1.1

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14.2

(nichtöffentlich)

14.2.1

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14.3

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14.3.1

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14.4

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14.4.1

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14.5

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14.5.1

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15

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