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Ortschaftsrat Holzhausen

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
08.11.16, 19:30
Ende
08.11.16, 21:45
Erstellt
02.11.16, 14:35
Aktualisiert
20.04.17, 12:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2016

Ergebnis: (offen)

4

Sachstandsberichte

Ergebnis: (offen)

4.1

Änderungsanträge des Ortschaftsrates zum Doppelhaushalt 2017/18

Ergebnis: (offen)

4.2

Ausbesserung der Fahrbahn am Zuckelhausener Ring

Ergebnis: (offen)

4.3

Schaffung eines Rad- und Fußweges zwischen Holzhausen und Baalsdorf

Ergebnis: (offen)

5

Sachstand und Informationen zur Baustelle „Geranienweg“ durch die Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

6

Vorstellung des Amtsleiters R. Dittmar, Amt für Stadtgrün und Gewässer

Ergebnis: (offen)

6.1

Baumpflanzungen in Täschners Garten

Ergebnis: (offen)

6.2

Ausgleichspflanzungen nach Baumfällarbeiten in Holzhausen

Ergebnis: (offen)

6.3

zukünftige Maßnahmen in Holzhausen

Ergebnis: (offen)

7

Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zweite Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 20.11.2014, gültig ab 01.01.2017

8

Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2017

9

5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017

10

5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2017

11

Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel

12

Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erläuterungsmaterial zum HH-Plan 2017/2018: Schulinvestitionsplanung (SIEHE NEUFASSUNG -NF-01)

13

Vorberatung zu Anträgen

Ergebnis: (offen)

13.1

Ausbau Fuß- und Radweg, Zustand der Drainage im Bereich Feldstraße / Preußenstraße

Ergebnis: (offen)

13.2

Beleuchtung Emil-Althner-Weg

Ergebnis: (offen)

14

Sonstiges

Ergebnis: (offen)

15

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: (offen)

16

(nichtöffentlich)