Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschriften
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2015 Teil I - Beschlussprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Querungshilfen Kreuzungen Naunhofer Str./Ludolf-Colditz-Str. und Naunhofer Str./Kommandant-Prendel-Allee
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zur Vermeidung von überflüssigen Verkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Vermeidung von überflüssigen Verkehr
dazu VSP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Vermeidung von überflüssigen Verkehr
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Erwerb von Anteilen an der Verbundnetz Gas AG durch die Stadt Leipzig mittels der kommunalen Holdinggesellschaft LVV GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: APRIL-Netzwerk - Maria Schetelich, Udo Frischmann, Mike Nagler, Wolfgang Franke)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erwerb von Anteilen an der Verbundnetz Gas AG durch die Stadt Leipzig mittels der kommunalen Holdinggesellschaft LVV GmbH
lnstandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Demmig - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: lnstandhaltung von Straßen in Leipzig-Mitte
Bewohnerparken auf der Wilhelm-Plesse-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stefan Dejmek)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken auf der Wilhelm-Plesse-Straße
Bürgerbeteiligung und Interesse an 1000 Jahre Erstwerwähnung Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Herr Ralf Kohl)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung und Interesse an 1000 Jahre Erstwerwähnung Stadt Leipzig
Erlebnispädagogik und Sommerferienaktion des C & D e. V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Vorstand C & D e. V. vertreten durch Matthias Malok - schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erlebnispädagogik und Sommerferienaktion des C & D e. V.
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOF - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter ( 1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (1. Änderung)
Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung)
Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Fachausschuss Sport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Fachausschuss Sport
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (1. Änderung)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) ( 2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (2. Änderung)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (2.Änderung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor.
Ergebnis: (offen)
Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wiederaufnahme der Erstellung des "Wegweisers durch die Stadtverwaltung, Behörden und Einrichtungen in Leipzig"
Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Seniorenwohnanlage Schongauer Straße in Paunsdorf
Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bewegungsparcours in jedem Stadtbezirk errichten
Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Jährlicher Verkehrsunfallbericht der Stadt Leipzig
Neugründung des Bewertungsausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Neugründung des Bewertungsausschusses
Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Clearingstelle für private Investitionen im Amt für Wirtschaftsförderung
Willkommenszentrum für Asylbewerber und Flüchtlinge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Willkommenszentrum für Asylbewerber und Flüchtlinge
Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kindertagesstätte Pünktchen vorziehen
Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Straßenbahnanbindung an den Wildpark und das Wohngebiet "Am Wolfswinkel"
Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer attraktiven schienengebundenen ÖPNV-Anbindung des Markkleeberger Sees und des Cospudener Sees
Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam
Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Energie- und Wassersparprojektes "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen
Stadtwerke Leipzig Gmbh aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stadtwerke Leipzig Gmbh aktiv gegen Subventionen für britisches Atomkraftwerk Hinkley Point C
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571)
dazu VSP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbindliche Beteiligung beim Schulbau (V/A 571)
Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (eRIS: V/A 577) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577)
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachbarschaftsschule in kommunale Trägerschaft übernehmen (V/A 577)
Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu VSP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose
Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
dazu VSP zur Ursprungsfassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig wird Teilnehmerkommune der Europäischen Woche der Mobilität
Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune
dazu VSP zur Ursprungsfassung
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune
Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
dazu VSP
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Medizinische Versorgung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern verbessern - Krankenversichertenkarten einführen
Standorte für Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
Initiativantrag Naturkundemuseum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Initiativantrag Naturkundemuseum
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Initiativantrag Naturkundemuseum
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung
Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin I. Glöckner)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße
dazu VSP zur Ursprungsfassung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beschränkung der Fahrzeuglasten in der Krätzbergstraße
Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung der optischen Wirkung des Gebäudekomplexes Paulinerkirche / Neues Augusteum durch Korrekturen des bauliches Vorfeldes auf dem Augustusplatz
200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes in Leipzig
dazu VSP zur Ursprungsfassung
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 200. Geburtstag Otto von Bismarck; Würdigung des maßgeblichen Schöpfers des ersten deutschen Nationalstaates durch Benennung eines zentral gelegenen Platzes oder einer zentral gelegenen Straße in Leipzig
Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Konsequente Umsetzung des Planungs- sowie des Bau- und Finanzierungsbeschlusses für das Gymnasium am Standort Gorkistraße
Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (eRIS: V/A 442/13) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13)
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen gegen Schulpflichtverweigerung (V/A 442/13)
Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel, Stadträtin F. Riekewald Stadtrat M. Weber, Stadträtin I. Glöckner)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik (Flächenbevorratung) - kein Verkauf (ehemals HP 097/15/16-01)
Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (eRIS: V/A 525) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (ehem. V/A 525/14)
dazu VSP
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzept Naturbad Großzschocher (ehem. V/A 525/14)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Mietvertrag für das Ladengeschäft im Gebäude der Musikschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Mietvertrag für das Ladengeschäft im Gebäude der Musikschule
Kulturelle Nutzung der ehemaligen Spielstätte des Schauspiels Leipzig (Skala/Neue Szene) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kulturelle Nutzung der ehemaligen Spielstätte des Schauspiels Leipzig (Skala/Neue Szene)
Zwischenbericht zur Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zur Tempo-30-Regelung an Schulen, Kitas und Horten
"Vertikale Nutzungsmischung" – Hat die Innenstadt das Potential für eine Kita? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: "Vertikale Nutzungsmischung" – Hat die Innenstadt das Potential für eine Kita?
Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - überdehnte, große Platzfläche <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - überdehnte, große Platzfläche
Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufspalten von Mittelzuweisungen nach Fachämtern
Kontoeröffnung für Asylsuchende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kontoeröffnung für Asylsuchende
Flüchtlingskinder in den Leipziger Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingskinder in den Leipziger Kindertagesstätten
Prüfung lärmarmer Glascontainer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung lärmarmer Glascontainer
Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - künftige Markthallenbebauung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Neufassung des Entwicklungsgebietes Wilhelm-Leuschner-Platz Ost - künftige Markthallenbebauung
Weitere Entwicklung des Geländes von RB Leipzig und Konsequenzen für die Kleinmesse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Weitere Entwicklung des Geländes von RB Leipzig und Konsequenzen für die Kleinmesse
Sanierung der 3. Grundschule - altes Gebäude <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung der 3. Grundschule - altes Gebäude
Zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung des Kleinmessegeländes
Anlauffinanzierung von Kindertagesstätten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Anlauffinanzierung von Kindertagesstätten
Aktueller Stand Außenwerbekonzession/Werbekonzept <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Stand Außenwerbekonzession/Werbekonzept
Migration von eRIS – Übernahme der bestehenden Altdaten in die neue Sitzungsdienstsoftware ALLRIS <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Migration von eRIS – Übernahme der bestehenden Altdaten in die neue Sitzungsdienstsoftware ALLRIS
Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Gestaltungsregelungen für gastronomische Freisitze im öffentlichen Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion (teilweise schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gestaltungsregelungen für gastronomische Freisitze im öffentlichen Raum
Umsetzung des Beschlusses zum städtischen Musterraumprogramm für Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses zum städtischen Musterraumprogramm für Schulen
Wassertouristische Nutzungen auf Leipziger Auengewässern und Genehmigungen für Bootsverleihe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wassertouristische Nutzungen auf Leipziger Auengewässern und Genehmigungen für Bootsverleihe
Kostenbescheide für unerlaubte Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kostenbescheide für unerlaubte Sondernutzung im Sinne der Wahlwerbung
Perspektiven für die Freifläche Leopoldstraße Ecke Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Perspektiven für die Freifläche Leopoldstraße/Ecke Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Abwassersatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abwassersatzung der Stadt Leipzig
Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig    
Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig     <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig    
Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig     <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig    
Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig     <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung der Stadt Leipzig    
Charta Leipziger Neuseenland 2030 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Charta Leipziger Neuseenland 2030
Charta Leipziger Neuseenland 2030 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Charta Leipziger Neuseenland 2030
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 und Verwendung des Gewinnvortrages für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 und Verwendung des Gewinnvortrages für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Baubeschluss: Einfeldsporthalle für die Schule am Weißeplatz, Sanierung und Erweiterung, Haus 2 zusätzliche Maßnahmen, Ferdinand-Jost-Str. 33, 04299 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Einfeldsporthalle für die Schule am Weißeplatz, Sanierung und Erweiterung, Haus 2 zusätzliche Maßnahmen, Ferdinand-Jost-Str. 33, 04299 Leipzig
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/2016
Bebauungsplan Nr. 334 "Merseburger-/Miltitzer Straße" Stadtbezirk Leipzig Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 334 "Merseburger-/Miltitzer Straße" Stadtbezirk Leipzig Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf Satzungsbeschluss
Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen"
Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen"
Leipziger Jubiläen des Jahres 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Mandy Gehrt)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Jubiläen des Jahres 2016
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit"
Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 343 "Nachnutzung einer Teilfläche an der General-Olbricht-Kaserne"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss
Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein "Netzwerk junger Ohren" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein "Netzwerk junger Ohren"
Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt in der Internationalen Vereinigung des Theaters für Kinder und Jugendliche Deutschland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt in der Internationalen Vereinigung des Theaters für Kinder und Jugendliche Deutschland
Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt im Bundesverband Theaterpädagogik e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft des Theaters der Jungen Welt im Bundesverband Theaterpädagogik e.V.
Beitritt der Stadt, in ihrer Eigenschaft als Baulastträger der öffentlichen Straßen, zum Verein zur Förderung der Qualitätssicherung und Zertifizierung der Aus- und Fortbildung von Ingenieurinnen/Ingenieuren der Bauwerksprüfung (VFIB e.V.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt
Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig - Maßnahmeplan 2015
Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl von Beigeordneten nach Hauptsatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Auswahlkommission für die Wahl von Beigeordneten nach Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (2. Änderung)
5. Umsetzungsbericht zum "Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig" (RBIV-1682/09) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 5. Umsetzungsbericht zum "Sportprogramm 2015 für die Stadt Leipzig" (RBIV-1682/09)
Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 über gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im ÖPNV für 2013
Informationsvorlage zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Informationsvorlage zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
Information über die Prüfung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof (SRH) - Gewährung von Landesmitteln nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz an die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über die Prüfung des urbanen Kulturraumes Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof (SRH) - Gewährung von Landesmitteln nach dem Sächsischen Kulturraumgesetz an die Stadt Leipzig
Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2014 und Zielvereinbarung 2015, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2014 und Zielvereinbarung 2015, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015
