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Jugendparlament

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
18.08.16, 17:00
Ende
18.08.16, 19:45
Erstellt
11.08.16, 09:51
Aktualisiert
20.09.16, 11:21

Einladung: Einladung

Einladung Einladung Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Begrüßung

Ergebnis: (offen)

1.1

Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

1.2

Protokollkontrolle und Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Informationen

Ergebnis: (offen)

2.1

aus dem Sprecher*innenkreis

Ergebnis: (offen)

2.1.1

Anfragen an das Jugendparlament

Ergebnis: (offen)

2.2

aus den Arbeitsgruppen

Ergebnis: (offen)

2.3

aus dem Beirat

Ergebnis: (offen)

2.4

Bericht Klausur

Ergebnis: (offen)

2.5

Bericht vom CSD

Ergebnis: (offen)

3

Jugendfonds

Ergebnis: (offen)

3.1

Pfandringe-Workshop

Ergebnis: (offen)

4

Interna

Ergebnis: (offen)

4.1

Dreieich (16/32)

Ergebnis: (offen)

4.1.1

Nachfinanzierung

Ergebnis: (offen)

4.1.2

Fragen zum Bericht

Ergebnis: (offen)

4.1.3

Konzept

Ergebnis: (offen)

4.2

Teilnahme Stadtradeln ?

Ergebnis: (offen)

5

Eigene Anträge

Ergebnis: (offen)

5.1

Finanzierungsbeschluss Pavillion (16/32)

Ergebnis: (offen)

5.2

Finanzierungsbeschluss Werbemterialien (16/33)

Ergebnis: (offen)

5.3

Finanzierungsbeschluss CSD II (Nachfinanzierung ) (16/34)

Ergebnis: (offen)

5.4

Papierkörbe für den Alexis-Schumann-Platz _ neufassung (16/23-NF-1)

Ergebnis: (offen)

6

Vorlagen

Ergebnis: (offen)

6.1

Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahlordnung für das Jugendparlament der Stadt Leipzig

7

Anträge (Behandlung von 3 Anträgen)

Ergebnis: (offen)

7.1

Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Konzepterstellung Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln.

7.1.1

dazu Änderungsantrag (16/31)

Ergebnis: (offen)

7.2

Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten

7.3

Leipzig Schule 2.0 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Leipzig Schule 2.0

7.4

Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen!

7.5

Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten

7.6

Regionale Bioprodukte kommunal fördern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Regionale Bioprodukte kommunal fördern

7.7

Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Behindertenbeirat)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig

7.8

Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig

7.9

W-Lan-Versorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: W-Lan-Versorgung

7.10

Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau

7.11

Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten

7.12

Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig

7.13

Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)

7.14

Integration durch Sport <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Integration durch Sport

8

Anträge mit VSP

Ergebnis: (offen)

8.1

Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation von besonders schutzbedürftigen Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern

8.1.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen (LGBT*I) Asylsuchenden und Geflüchteten in Leipzig verbessern

8.2

Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen

8.2.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sichere Nutzung des Goethesteigs für Fußgängerinnen und RadfahrerInnen

8.3

Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung

8.3.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung

8.4

Wanderausstellung Muslime in Deutschland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland

8.4.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland

8.5

Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot

8.5.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot

8.6

Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege

8.6.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege

8.7

Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig

8.7.1

dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig

9

Termine und Sonstiges

Ergebnis: (offen)