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Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
15.06.16, 18:30
Ende
15.06.16, 21:00
Erstellt
03.06.16, 10:28
Aktualisiert
01.09.16, 11:31

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokoll

Ergebnis: (offen)

4

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

5

"Jugendhilfeeinrichtung für minderjährige unbegleitet Ausländer"

Ergebnis: (offen)

6

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

6.1

Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020

6.2

Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016

6.3

Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionsbeihilfen an kleine Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Leipziger Westen und Leipziger Osten 2016-2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionsbeihilfen an kleine Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Leipziger Westen und Leipziger Osten 2016-2020

6.4

Information zur geplanten Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig Plagwitz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information zur geplanten Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig Plagwitz"

7

WA SBB SW "Neue Haltestellen im Straßenbahnnetz des Stadtbezirkes Südwest"

Ergebnis: (offen)

8

Sonstiges - Fragen zur Holbeinstraße - Fortschritt des Bauprojektes"Riverhouses" und Planungen straßenseitig - Information des SBB über die Antwort der Verwaltung zur Einwohneranfrage VI-EF-02870 "Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/Schleußig" - Radfahrstreifen in der Bismarkstraße - Sitzungstermine 2017

Ergebnis: (offen)