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Verwaltungsausschuss

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
24.06.15, 17:00
Ende
24.06.15, 19:45
Erstellt
17.06.15, 14:25
Aktualisiert
10.09.15, 10:50

Tagesordnungspunkte

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

2

Protokollbestätigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(- entfällt -)</span>

Ergebnis: (offen)

3

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

4

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: (offen)

5

Beratung der Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

5.1

Beschluss zum Vergleichsvorschlag im Rechtsstreit zwischen der Stadt Leipzig ./. Bundesrepublik Deutschland, Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) – Aufwandsersatz für Geschäftsführung ohne Auftrag für den Bund – "Schwefel-Brünofix" im Anschluss an die Vorlage VAV-147/13 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss zum Vergleichsvorschlag im Rechtsstreit zwischen der Stadt Leipzig ./. Bundesrepublik Deutschland, Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) – Aufwandsersatz für Geschäftsführung ohne Auftrag für den Bund – "Schwefel-Brünofix" im Anschluss an die Vorlage VAV-147/13

5.2

Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten mit Zubehör für die Branddirektion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten mit Zubehör für die Branddirektion

5.3

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen

6

Informationen

Ergebnis: (offen)

7

Verschiedenes

Ergebnis: (offen)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

10.1

(nichtöffentlich)

10.2

(nichtöffentlich)

10.3

(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

11.1

(nichtöffentlich)

11.2

(nichtöffentlich)

11.3

(nichtöffentlich)

11.4

(nichtöffentlich)

11.5

(nichtöffentlich)

11.6

(nichtöffentlich)

11.7

(nichtöffentlich)

11.8

(nichtöffentlich)

11.9

(nichtöffentlich)

11.10

(nichtöffentlich)

12

(nichtöffentlich)

12.1

(nichtöffentlich)

13

(nichtöffentlich)

13.1

(nichtöffentlich)

14

(nichtöffentlich)

14.1

(nichtöffentlich)

14.1.1

(nichtöffentlich)

14.2

(nichtöffentlich)

14.3

(nichtöffentlich)

14.4

(nichtöffentlich)

14.4.1

(nichtöffentlich)

15

(nichtöffentlich)